Mittelschwaebische Nachrichten
Wieder im Einsatz in Afghanistan
Bundeswehr startete Rückholung noch in der Nacht
Berlin Angesichts des Eindringens der Taliban in die afghanische Hauptstadt Kabul beginnt die Bundesregierung umgehend mit der Evakuierung des Personals der deutschen Botschaft. Die ersten Angehörigen würden noch „im Laufe des Tages“ausgeflogen“, kündigte Außenminister Heiko Maas am Sonntagabend in Berlin an. Außerdem brächen noch in der Nacht Transportflugzeuge der Bundeswehr auf, „um bei den notwendigen Evakuierungsarbeiten zu unterstützen und diese dann auch in den kommenden Tagen durchzuführen“.
„Die Machtübernahme der Taliban steht unmittelbar bevor“, sagte Maas. In dieser Situation müsse die Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen und der afghanischen Mitarbeiter der vergangenen Jahre „oberste Priorität haben. Verteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer betonte: „Unser Ziel ist es, dass wir – solange es die Möglichkeiten vor Ort erlauben – so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan rausbringen werden.“Am frühen Montagmorgen würden dazu erste Transportflugzeuge vom Typ A400M vom niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf starten. In einem neutralen Drittland außerhalb Afghanistans werde eine Drehscheibe eingerichtet, von dort aus dann eine Luftbrücke nach Kabul aufgebaut. Sie und Maas kündigten an, dass die Geretteten dann von diesem Drittstaat aus mit zivilen Flugzeugen nach Deutschland gebracht würden.
Nach Angaben von Maas wird ein „operatives Kernteam“der Botschaft
in Kabul am militärisch gesicherten Teil des Flughafens bleiben, um die Arbeitsfähigkeit der Botschaft zu erhalten und um die weiteren Evakuierungsmaßnahmen mitbegleiten zu können. Das Botschaftspersonal war bereits im Laufe des Tages zum Flughafen gebracht worden. „Die Kolleginnen und Kollegen sind jetzt dort, und sie sind dort in Sicherheit“, sagte Maas. Der Krisenstab habe bei einer Sitzung am Nachmittag Kontakt gehabt.
Die Bundeswehr wird nach Angaben der Verteidigungsministerin vor allem Fallschirmjäger der Division Schnelle Kräfte (DSK) einsetzen. „Wir sind auf alle Szenarien eingerichtet.“Es handele sich um eine sehr schwierige Situation für die Menschen vor Ort – „aber auch für die Soldatinnen und Soldaten“. Kramp-Karrenbauer betonte: „Es ist ein gefährlicher Einsatz, in den wir sie jetzt schicken.“Auch afghanische Ortskräfte, die früher für die Bundeswehr oder Bundesministerien gearbeitet haben oder jetzt noch arbeiten, sollen nach Deutschland gebracht werden. Wie viele Maschinen nach Kabul starten werden, sagte Kramp-Karrenbauer nicht. Die Militärmaschinen können 114 Personen transportieren.
Die Bundesregierung will sich nach früheren Angaben den Einsatz durch ein Mandat des Deutschen Bundestags absegnen lassen. Dies kann wegen der erforderlichen Eile erst zu einem späteren Zeitpunkt geschehen. Diese Möglichkeit ist im Parlamentsbeteiligungsgesetz ausdrücklich vorgesehen. Dort steht: „Einsätze bei Gefahr im Verzug, die keinen Aufschub dulden, bedürfen keiner vorherigen Zustimmung des Bundestages.“Diese sei aber „unverzüglich nachzuholen“.