Mittelschwaebische Nachrichten
Im Bundestag „als Frau nicht sicher“?
Eine SPD-Abgeordnete berichtet von Belästigung und einem Übergriff im Plenum
Berlin/München Die bayerische SPD-Abgeordnete Bela Bach berichtet von Belästigung und sexuellen Übergriffen im Deutschen Bundestag. „Ein Kollege in entscheidender Funktion sicherte mir Unterstützung bei einem Antrag zu, wenn ich für ein privates Treffen zur Verfügung stünde“, sagte die 30-Jährige aus dem Landkreis München der Zeitschrift Bunte. Es sei nicht nur bei Sprüchen geblieben: „Im Plenum hat ein anderer Kollege, der mir gegenüber mehrfach mit sexistischen Sprüchen aufgefallen ist, sich so über den Sitz gebeugt, dass er mir über das Gesäß streifen konnte. Das sind Momente, da kann man nicht glauben, dass das passiert.“Die in Magdeburg geborene Wahl-Münchnerin war 2020 als Nachrückerin in den Bundestag eingezogen, kandidiert aber nicht mehr, nachdem sie in einer Kampfabstimmung um einen Platz auf der Bayern-SPD-Liste unterlegen war. Der Bundestag kündigte auf Anfrage eine Antwort zu den Vorwürfen an, die zunächst aber noch nicht eingegangen war. Bach ist nicht die erste Bundestagsabgeordnete, die über Sexismus im Parlament klagt.
Die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg sagte im vorigen Jahr dem Nachrichtenportal t-online: „Meine älteren Kollegen haben es noch nicht so ganz verstanden, dass es kein Kompliment ist, wenn man sich rein aufs Äußere bezieht und sagt: „Das ist hier die hübsche Kollegin aus Schleswig-Holstein“. Das will ich nicht hören.“
Die FDP-Abgeordnete MarieAgnes Strack-Zimmermann sagte 2020 gegenüber dpa: „Insbesondere seit dem Einzug der AfD ist Sexismus im Bundestag, aber auch außerhalb des Parlaments, gegenüber Politikerinnen eher Alltag als Randnotiz.“Sie selbst sei von einem AfDPolitiker belästigt worden, als sie eine Lederjacke getragen habe. Von konkreten Übergriffen wie Bach berichteten Amtsberg und StrackZimmermann allerdings nicht. „Ich war wütend. Auf mich selbst, weil ich nicht sofort etwas gesagt habe“, sagte Bach nun.
„Aber auch auf die Situation, weil ich mich als Frau im Plenum des Deutschen Bundestags nicht sicher fühlen kann.“Sexismus in der Politik werde aus ihrer Sicht zu wenig thematisiert. „Es gibt keine Kontrollinstanz, das Thema wird nicht als wichtig wahrgenommen und das muss sich schnell ändern“, sagte sie. „Wir brauchen die Öffentlichkeit und eine Gesellschaft, in der es nicht länger hingenommen wird, dass Sexismus als Banalität abgetan wird.“Sie sei kein Einzelfall, betont Bach.
„Es gibt viele Kolleginnen und Parteifreundinnen, die Übergriffe oder Sprüche zu gut kennen“, sagte sie. Und diese Mandatsträgerinnen seien nur die Spitze des Eisbergs. „Das geht weiter auf lokaler Ebene. Ich traue mich zu sagen: Es gibt keine jüngere Frau in einem Ortsverband, die noch nie einen schlüpfrigen Spruch, eine anzügliche WhatsApp oder einen Popo-Streichler erlebt hat. Auf Parteitagen, auf Konferenzen, auf Parteiabenden, da gibt es unzählige Geschichten.“