Ära der Vertreibung
UN-Hilfswerk kritisiert Versagen in der Flüchtlingspolitik und bei der Konfliktlösung
Berlin. Es ist täglich eine mittlere Kleinstadt: Jeden Tag verlassen laut UN durchschnittlich 42 500 Menschen ihr Zuhause, um Verfolgung und Gewalt zu entgehen. Neben dem Nahen und Mittleren Osten sei die Lage gerade auch in Afrika schlimm. Konflikte in der Zentralafrikanischen Republik, in Südsudan, Somalia, Nigeria, der Demokratischen Republik Kongo und anderen Staaten haben laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) 15 Millionen Afrikaner zur Flucht in Nachbarländer oder andere Gegenden ihrer Heimat veranlasst.
Reiche Länder tragen nach Darstellung der Vereinten Nationen in der Flüchtlingspolitik eine wesentlich geringere Last als ärmere Länder. Knapp neun von zehn Flüchtlingen (86 Prozent) befanden sich 2014 in Ländern, die als wirtschaftlich weniger entwickelt gelten, wie das UNHCR in seinem Jahresbericht mitteilte. Die Welt werde Zeuge eines »unkontrollierten Abgleitens in eine Ära, in der das Ausmaß der globalen Vertreibung sowie die nötige Antwort alles Bisherige in den Schatten stellen«, sagte UN-Flüchtlingskommissar António Guterres am Donnerstag in Genf.
Die meisten Flüchtlinge hat demnach die Türkei aufgenommen (1,59 Millionen). Es folgen Pakistan, Libanon, Iran, Äthiopien und Jordanien. Insgesamt verließen fast 60 Millionen Menschen aus Angst und Not ihre Heimatorte und davon sogar fast 20 Millionen ihre Heimatländer.
Die internationale Gemeinschaft steht der Entwicklung aus Sicht des UNHCR viel zu passiv gegenüber. In den vergangenen fünf Jahren seien mindestens 15 regionale Konflikte ausgebrochen oder wieder aufgeflammt, so Guterres, der realistisch ist: »Wir müssen befürchten, dass die Nachrichten Ende 2015 nicht besser werden.«
Beim Asyl seien Deutschland und Schweden die bevorzugten Zielländer. Eine europaweite Regelung zur gerechten Verteilung der Asylbewerber steht weiter aus.
»Viele hungern seit Tagen. Es gibt weder funktionierende Toiletten noch Elektrizität im Haus. Es gab einen Brandanschlag. Ist das Europa?«
Eine einstige Touristenherberge dient Hunderten geflohenen Menschen auf Kos als neues Obdach. Es ist Ausdruck der Überforderung der griechischen Behörden.
Touristen legen 30 Euro auf den Tisch, um eine Bootstour von der türkischen Küste zu den greifbar nahen ägäischen Inseln zu unternehmen. Flüchtlinge bezahlen ein Vielfaches für die Überfahrt. Oder mit dem Leben. In klandestinen Aktionen paddeln jede Nacht Hunderte Menschen im Schlauchboot von der türkischen Küste zu den griechischen Eilanden Kos, Samos oder Lesbos. In den vergangenen Monaten sind allein auf Kos mehrere Tausend Menschen gestrandet. Die meisten landen dann auf der Straße. Seit kurzem dient ein verlassenes Gebäude, das ehemalige »Hotel Captain Elias«, als provisorische Unterkunft für 500 Menschen. Trotz dieses notdürftigen Obdachs ist es für sie eine Ankunft im Elend.
Vor wenigen Tagen ging Sediq Rahmani* um 0.00 Uhr zum vereinbarten Treffpunkt. Er bekam ein Paddel in die Hand gedrückt, der Schleuser deutete auf einen Lichtschein etwa vier Kilometer entfernt. Dann überließ er die 15-köpfige Besatzung ihrem Schicksal. Nach zwei Stunden zwischen Hoffnung und Todesangst erreichten sie Kos. Und wurden zur Polizeistation gebracht, wo man ihnen die Pässe abnahm.
Rahmani und seine Frau haben mit den beiden kleinen Töchtern Afghanistan vor fünf Monaten verlassen. Wütend wird er, wenn er über das Geschäft der Schleuser spricht: »6000 Euro mussten wir für die Grenzüberquerungen von Afghanistan, Iran, Türkei und Griechenland bezahlen. Viele werden betrogen und bestohlen und verlieren noch weitaus mehr Geld.« Nun steht er auf einem Schuttberg zwischen verschmorten Palmen. Er deutet auf das marode Gebäude neben ihm und wirkt entsetzt: »Viele hungern seit Tagen. Es gibt weder funktionierende Toiletten noch Elektrizität im Haus. Es gab einen Brandanschlag. Ist das Europa? So behandelt man doch nicht einmal Tiere.« Das ehemalige Hotel hat eine große Lobby und im ersten Stock 20 kleine Zimmer. Es ist keine staatliche Einrichtung, sondern gehört als Konkursobjekt der Piräusbank, die es Ende April als provisorische Flüchtlingsunterkunft zur Verfügung gestellt hat.
Im Garten stehen zehn Zelte von »Ärzte ohne Grenzen«, da die Kapazität schnell überschritten war. Circa 500 Geflüchtete sind derzeit hier untergekommen, sagt Bankmitarbeiter Christos Sideris. Stolz zeigt er auf die Suchplakate für vermisste Familienmitglieder: »Wir haben gestern einen Vater mit seiner Frau und dem Baby zusammengeführt. Es passiert häufig, dass Gruppen bei der Flucht auseinandergerissen werden.«
Im April kamen insgesamt 6500 Menschen in Griechenland an, im Mai 12 000. Der Landweg über die bulgarische und griechische Grenze ist mit Zäunen, Sensoren und Wärmebildkameras versperrt. Den meisten Menschen bleibt nur, das Meer zu überqueren. Die griechischen Inselverwaltungen sind mit dem Andrang auf sich allein gestellt. Giorgos Kiritsis, der Bürgermeister von Kos, ärgert sich: »Wir haben personelle Unterstützung vom Festland angefordert, aber nicht einmal eine Reaktion auf unsere Nachfrage erhalten.« Nur zehn Polizisten seien vor Ort, um die Papiere zu prüfen und die vorübergehende Aufenthaltsbestätigung auszustellen. Auf Anfrage ist auf der Polizeiwache keine Auskunft zu erhalten, brüsk werden Nachfragen abgeblockt. Viele warten schon drei, vier Wochen auf der Insel, immer wieder mit dem rauen Umgangston der griechischen Polizei konfrontiert. Wenn sie schließlich die vorläufige Aufenthaltserlaubnis erhalten, können sie einen Asylantrag in Athen stellen.
Das will Sediq Rahmani aber nicht. Er fürchtet, keine Chance auf eine Arbeit zu haben. Griechenland hat eine der geringsten Anerkennungsraten für Flüchtlinge europaweit. Sie liegt bei nur 15 Prozent. Und das, obwohl der Großteil der Menschen aus den Kriegsgebieten wie Syrien, Afghanistan und Somalia kommt. Die SYRIZA-geführte Regierung will nun ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik einleiten. Sie entlässt widerrechtlich verhaftete Flüchtlinge aus den Gefängnissen und hat die rassistische Polizeioperation »Xenios Zeus« beendet, die im Jahr 2012 Tausende Kontrollen und Verhaftungen von Migranten zur Folge hatte. Viele wurden aufgrund ihrer Hautfarbe aufgegriffen, lebten und arbeiteten teilweise bereits jahrelang im Land und fanden sich wegen fehlender Papiere im Gefängnis wieder – ohne Zugang zu einem fairen Verfahren.
Mit dem harten Vorgehen der konservativen Vorgängerregierung unter Antonis Samaras (Nea Dimokratia) soll nun Schluss sein. Einwanderungsministerin Tesia Christodouloupoulou hat einen Gesetzesentwurf für migrantische Jugendliche ins Parlament eingebracht. Minderjährige Geflüchtete und Kinder, die kein anderes Land kennen, sollen unmittelbar Zugang zur griechischen Staatsbürgerschaft erhalten. Und als der Vizeminister für Bürgerschutz Giannis Panousis im Februar die unwürdigen Zustände im Abschiebegefängnis Amygdaleza persönlich in Augenschein nahm, versprach er, die Flüchtlingshaftanstalten sowie mehrere Dutzend provisorische Flüchtlingslager in Polizeistationen binnen 100 Ta- gen zu schließen. Kinder, schwangere Frauen und ältere Menschen wurden entlassen. Gänzlich könne man die Flüchtlingsgefängnisse aber nicht schließen, äußerte kürzlich Einwanderungsministerin Christodouloupoulou, da seit 2012 eine EU-Finanzierung für sie besteht und sonst Rückzahlungen im zweistelligen Millionenbereich folgen würden.
Seit dem Regierungswechsel Ende Januar erhalten Kriegsflüchtlinge aber automatisch die sechsmonatige Aufenthaltserlaubnis. In dieser Zeit kann ein Antrag auf Asyl bei der Athener Behörde gestellt werden. Im vergangenen Jahr taten dies jedoch nur 10 000 Menschen. Die meisten sehen ihre Zukunft nicht in Griechenland: Ohne Aussicht auf Arbeit oder wegen familiärer Anbindung in andere Länder befanden sich 74 000 Geflüchtete im Transit. Dieses Jahr erwartet Griechenland zwischen 50 000 und 100 000 Neuankömmlinge.
Vor dem »Hotel« auf Kos sitzt die junge Afghanin Marjoon neben vielen Frauen und Kindern auf der niedrigen Gartenmauer. Ihr Schleier ist schwarz, ihr Gesicht wird von blondierten Haaren umrahmt. Sie stammt aus einer modernen Familie, auch die Frauen gingen zur Schule. Dafür erhielten sie Todesdrohungen. Ihre Familie ließ sie schließlich von einem Privatlehrer unterrichten. Mittlerweile füllt sich die Straße vor dem Haus, es geht auf vier Uhr zu. Anfang Juni begannen einige Bewohner von Kos, sich um die Flüchtlinge zu kümmern. Gemeinsam mit Bekannten, Freunden und Schülern organisierte der Lehrer Giorgios Iosifidis Essensspenden. »Wir können doch nicht einfach zusehen, wie die Leute hier verhungern«, sagt er und arbeitet hastig weiter. Jeden Tag bringen sie Brot, Gemüse, Obst, Toilettenpapier, ein paar Windeln. Erasmia Roumana beobachtet das Geschehen. Die Koordinatorin der Rechtshilfe beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist seit vergangener Woche vor Ort: »Das ist kein Inselproblem, kein rein griechisches,
Sediq Rahmani, afghanischer Flüchtling
sondern ein europäisches Problem.« Dafür brauche man auch gemeinsame Lösungen. Die wachsende Zahl ankommender Flüchtlinge beschäftigt die EU – die Staaten streiten derzeit darüber, ob 40 000 Menschen aus Griechenland und Italien auf andere EU-Mitgliedsländer verteilt werden. Die mangelhafte Versorgung der Flüchtlinge fällt unter den Tisch, dabei sind sich die Gerichte längst einig. Nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist Griechenlands Asylsystem menschenunwürdig. Daher haben die meisten EU-Staaten bereits vor Jahren aufgehört, Geflüchtete nach Griechenland zurückzuschieben.
Sediq Rahmani steht auf der staubigen Straße und bindet noch schnell die langen Haare zusammen. Er hat die Aufgabe des Übersetzers übernommen und erklärt den Menschen auf Dari und Pashtu, was nun passiert. Als er spricht, wirkt er milder zuvor: »Ich fühle mich mit diesen Leute verbunden, sie sind nun auch meine Familie.« Zuerst bekommen Frauen und Kinder, dann die Männer kleine Portionen Essen. Gespendet wurde es von Hotels, Supermärkten, auch Touristen kommen auf Mopeds und Buggycars vorbei. Nach der Essensvergabe gehen Rahmani, seine Frau und die beiden Töchter die Treppe zu ihrem Zimmer hinauf. Neben den Matratzen im Flur bleibt wenig Platz, die Familie drängt sich an der Wand entlang. Schuhe stapeln sich vor den Räumen. In einer kleinen Kanne dampft Chai. Die Rahmanis sind zehn Personen mit dem Onkel und den Cousins. Wie 2,7 Millionen Menschen haben sie Afghanistan den Rücken gekehrt. »Jeder Afghane hat Anschläge erlebt, Bomben explodieren neben deinem Haus, keiner ist mehr sicher. Und irgendwann denkst du dir: Das ist doch kein Leben«, sagt Sediq Rahmani über seine Heimat.
Vor dem Haus spielen die Jüngeren Volleyball, Frauen unterhalten sich, junge Männer hören Musik mit ihren Smartphones. Rahmanis Frau bedeckt ihre kleine Tochter mit einer Decke, die andere hält sie im Arm. Wo sie hingehen, wenn sie Kos verlassen können, wissen sie nicht. »Will uns vielleicht Deutschland?«, fragt sie. Das »Hotel Captain Elias« ist nur eine von vielen Stationen auf der Flucht in ein normales Leben. Kaum einer hier weiß, wo sie enden wird.