Die Suche nach dem Informanten
Edathy-Ausschuss vernimmt Friedrich und SPD-Spitze
Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat am Donnerstag die vermutlich letzten Zeugen vernommen, um herauszufinden, wer Edathy vor Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gewarnt hat. Den Anfang machte der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Politiker berichtete, wie ihn sein damaliger Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche während der Sondierungsgespräche von Union und SPD anrief und darüber informierte, dass der Name Edathy bei Ermittlungen gegen einen kanadischen Pädophilenring aufgetaucht sei. Fritsche habe Friedrich aufgefordert, SPD-Chef Sigmar Gabriel zu informieren. Dies hatte der damalige Minister im Oktober 2013 auch getan und gegenüber Gabriel hinzugefügt, dass es sich beim Fall Edathy nicht um strafrechtlich relevantes Material handele.
Obwohl Friedrich in der Affäre von seinem neuen Posten als Landwirtschaftsminister zurücktreten musste, verteidigte er sein Verhalten. »Ich wollte Schaden abwenden«, sagte er. Denn Edathy war einer der prominentesten Innenpolitiker der SPD und hatte Chancen auf ein herausgehobenes Amt in der Fraktion oder als parlamentarischer Staatssekretär. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen gegen Friedrich wegen Geheimnisverrats eingeleitet, diese aber wegen geringer Schuld eingestellt.
Friedrich teilte mit, er sei davon ausgegangen, dass Gabriel die Sache vertraulich behandeln werde. Doch in der SPD wussten bald mehrere Politiker Bescheid. Gabriel informierte nach eigenen Angaben lediglich den damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Die Aussagen von Friedrich bestätigte der SPD-Chef vor dem Ausschuss und bezeichnete dessen Verhalten als »hochanständig«. Welche Rolle die SPDSpitze in der Affäre gespielt hat, wollte das Gremium bei Befragungen feststellen, die sich bis in die Abendstunden hinzogen. Besonders großes Interesse bestand an Oppermann, der nach Gabriel und Steinmeier als letzter Zeuge vernommen werden sollte. Möglicherweise hat Oppermann bereits vor der Unterrichtung durch Gabriel von dem Fall gewusst.
Gabriel sagte aus, er habe Oppermann am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen Edathy berichtet. »Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein«, erklärte der SPD-Chef. Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Der SPD-Politiker wollte sich die Ermittlungen gegen Edathy bestätigen lassen.