Eigentum verpflichtet!

Der britische Film » Der Marsch« ist in diesen Tagen erneut gezeigt worden – aus aktuellem Anlass. Vor über zwanzig Jahren gedreht, hat er in einer fiktiven Handlung den Ansturm von Millionen von Flüchtlingen auf die Festung Europa und die Ratlosigkeit der politischen Eliten beim Umgang damit gezeigt. Die Stacheldrahtzäune von Melilla und Ceuta in Nordafrika versagen dabei genauso wie heute die an der ungarischen Südgrenze.

Die Unterscheidung, wer dabei vor Krieg, Verfolgung oder Armut flüchtet, ist für die europäische und auch die deutsche Bürokratie die schwierigste Herausforderung. Darauf hat sie beim Zusammenbruch des Ostblocks sowohl an der DDRals auch an der ungarischen Westgrenze vor einem Vierteljahrhundert gänzlich verzichtet.

Das jetzige Ziel für die Masse der Flüchtlinge ist aber nicht der Kontinent Europa, sondern speziell Deutschland. Warum? Deutschland gilt als »reich«, »zivilisiert«, »sicher«. Kein schlechter Ruf im Vergleich mit der früheren Geschichte. Viele Deutsche bestärken mit ihren Willkommensgesten und ihrer tatkräftigen Hilfe diesen guten Ruf. Deutschland ist reich und zivilisiert – reich und zivilisiert genug sogar, um mehreren Millionen, die von Armut – insbesondere Kinder- und Altersarmut – betroffen sind, ein Leben am Existenzminimum zu ermöglichen, mit Lebensmitteltafeln Hunger zu vermeiden und so den sozialen Frieden zu sichern. Dabei stoßen viele Kommunen an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit.

35 bis 40 Milliarden Euro wenden Bund und Kommunen für Leistungen nach dem SGB jährlich auf – immerhin ein bisschen mehr als für Rüstungsausgaben. Wenn Deutschland jetzt vielleicht eine Million Flüchtlinge aufnimmt, gerät der soziale Friede deswegen in Gefahr, weil viele Deutsche fürchten, dass die Versorgung der Flüchtlinge zu ihren Lasten gehen könnte. Geistige Brandstifter wie AfD und Pegida schüren die Ängste, Neonazis legen wirklich Brände.

Es gibt in Deutschland zurzeit 123 Milliardäre und rund eine Million Millionäre. Wenn jeder von ihnen pro Million Euro Vermögen 10 000 Euro als Solidarbeitrag abführen würde, wäre genug Geld für die Flüchtlinge da. Eigentum verpflichtet!