Auf-der-Stelle-treten in Genf
Putin mahnt im Syrienkrieg zu politischer Lösung
Die Kriegsparteien in Syrien nehmen eine weiteren Anlauf zu Friedensverhandlungen. Die Waffenruhe wurde zuletzt brüchiger. Eine echte Annäherung gibt es nicht, dafür vielleicht einen Plan B der USA. Die Fortsetzung der Genfer SyrienGespräche seit Mittwoch ist bis jetzt weitgehend unbeachtet geblieben. Das hat mehrere Gründe. Zum einen verweigern beide Seiten noch immer direkte Gespräche. Zum anderen hatte Syriens Staatspräsident für den selben Tag Parlamentswahlen anberaumt und damit anderen Prioritäten gesetzt. Baschar al-Assad fühlt sich momentan stark wie wohl seit fünf Jahren nicht mehr und machte damit auch deutlich, was er vom Plan des UNO-Vermittlers Staffan de Mistura hält. Der Italo-Schwede plant nämlich nach einem Ende des Krieges nichts anderes als Wahlen zu einem Parlament, das eine Übergangsregierung bestimmen soll.
Damit waren dem Vernehmen nach auch die Vertreter Assads bei der letzten Runde in Genf einverstanden, aber die Vorzeichen haben sich seitdem verändert, und zwar zugunsten Assads. Die trotzige Abhaltung von Wahlen zu einem Parlament, das im politischen System Syriens ansonsten wie in fast allen arabischen Staaten von schwacher Bedeutung ist, soll das offensichtlich unterstreichen.
Bisher deutet aber nichts darauf hin, dass etwas von dieser Botschaft etwas bei Assads Gegnern angekommen ist. Nach wie vor verhält sich das von Saudi-Arabien beherbergte Hohe Verhandlungskomitee, als könne es auch bestimmen, wer auf der anderen Seite des Verhandlungstisches