Mehr Geld, mehr Ersatzteile, mehr Personal
In Sachen Ausrüstung gibt es eine deutliche Arbeitsteilung. Kann man im Sinne des Verteidigungsministeriums über Erfolge berichten, dann ist das Chefsache. Für den Rest ist die Staatssekretärin Katrin Suder zuständig. Die hat gefälligst Ordnung reinzubringen in das verfilzte Knäuel aus Rüstungsindustrie und Verwaltungsbürokratie.
So gesehen hätten beide, Ministerin von der Leyen und ihre rechte Hand Suder, in Fritzlar erscheinen müssen. Denn eigentlich ist der »Tiger« längst nicht raus aus dem Problembereich. Gemessen an der ersten parlamentarischen Befassung mit diesem Rüstungsprojekt wird der Kampfhubschrauber im Jahr 2018 – dem vereinbarten Ende der Auslieferung aller 68 Maschinen – 80 Monate Verspätung zum ursprünglichen Plan mitbringen. Dabei wurden die Kosten um 24 Prozent, also um insgesamt 981 Millionen Euro überschritten. Die Auflistung der Entwicklungsprobleme nimmt in der internen Fassung des aktuellen »3. Berichts des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten« 20 eng beschriebene Seiten ein.
Um den Zustand des Rüstungsvorhabens zu beurteilen, kann man auch den Ende vergangenen Jahres verfassten »Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr« zu Rate zie- hen. Darin heißt es, dass die »Tiger«Einsatzbereitschaft »in der Uneinheitlichkeit der Flotte mit sechs zum Teil erheblich unterschiedlichen Bauzuständen aufgrund unterschiedlicher Entwicklungsstände, dem Fehl an Ersatz- und Austauschteilen und dem Personal« begründet ist. Seither hat man einiges verändert. Wie Soldaten berichten, darf man nun auch wieder Ersatz- und Verschleißteile auf Vorrat lagern.
Ursprünglich waren 80 Kampfhubschrauber bestellt. Nun soll es bei 68 »Tigern« bleiben. Elf davon, jene, die seit Jahren bereits mehr oder weniger im Einsatz waren, sollen als Ersatzteilspender genutzt werden. Von den dann verbleibenden 57 »Tigern« wird man 40 in Einsatzbereitschaft halten. Die sollen alle auf den Stand umgerüstet sein, den man im Afghanistaneinsatz hatte.
Wer zwischen den Sätzen, die die Ministerin in Mikrofone sprach, hören wollte, kann einen weiteren Engpass ausmachen. Es fehlt an qualifiziertem Wartungspersonal. Das Regiment in Fritzlar soll, so versprach von der Leyen, 13 neue Dienstposten erhalten.
Oft relativiert sich ein Problem, vergleicht man es mit anderen. Von den 28 mittleren Transporthubschraubern NH90 sind – was schon als Erfolg gewertet wird – acht einsatzbereit. Von den 34 alten Bell UH 1D, die längst ausgemustert sein sollten, können sich derzeit 24 in die Luft erheben. Die Luftwaffe meldet 19 der 44 schweren CH-53-Helikopter einsatzklar. Laut Meldung der Marine sind von 14 Sea-King-Maschinen vier nutzbar. Gleichfalls vier Sea-Lynx haben das Okay zum Start. Im Bestand sind 18.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder man schraubt die Forderungen an die Bundeswehr runter und verzichtet – verfassungsgemäß – auf Auslandseinsätze. Auch zusätzliche Ambitionen zur Terrorabwehr im Innern sollte man unterlassen. Oder man organisiert sich neue Steuermilliarden, um die Truppe auf Vordermann zu bringen. Schwarz-Rot wählt Variante zwei und versprach der NATO, die Rüstungsausgaben nach und nach auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu heben.