Labern mit Lawrow

Steinmeier-Besuch in Russland wenig ergiebig

Jekaterinburg. Angesichts der Not in der umkämpften syrischen Großstadt Aleppo hat die Bundesregierung Russland zu einer Waffenruhe aufgerufen. »Die humanitäre Situation in Aleppo ist katastrophal. Das kann und darf so nicht weitergehen«, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmei- Havanna – Cienfuegos – Isla de la Juventud – Playa del Carmen (Mexiko) – Havanna er bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Montag in Jekaterinburg.

Lawrow stimmte zu, dass die derzeit drei Stunden Feuerpause am Tag zu wenig seien, ging aber nicht ins Detail. Nach Darstellung von Beobachtern in Aleppo werden auch die drei Stunden Waffenruhe nicht eingehalten. Der russische Chefdiplomat verwies auf mehrere bereits eingerichtete Fluchtkorridore für die Bevölkerung. Zudem forderte er den raschen Beginn neuer Friedensgespräche für Syrien unter UN-Aufsicht.

Neben der Lage in Syrien berieten Steinmeier und Lawrow über den ins Stocken geratenen Friedensprozess zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Neue Spannungen um die Halbinsel Krim hatten den Konflikt zwischen Kiew und Moskau vergangene Woche verschärft. Russland wie die Ukraine hätten ihm zugesichert, an den Minsker Vereinbarungen zur Konfliktlösung festzuhalten, sagte Steinmeier. »Es muss jetzt alles unterlassen werden, was zu einer weiteren Verschärfung der Lage führt«, so der deutsche Außenminister.

Lawrow gab Kiew die Schuld, dass der Minsker Friedensplan für die Ostukraine von 2015 nicht umgesetzt wird. Trotz der festgefahrenen Lage gab sich Steinmeier vorsichtig optimistisch. »Ich glaube, dass wir den Waffenstillstand in der Ukraine besser und sicherer machen können.« Er sehe Chancen, politische Probleme wie ein Wahlgesetz und einen Autonomiestatus für die Separatistengebiete im Donbass zu lösen.