Gerd Müller ruft in der Wüste
Er ist ein einsamer Rufer in der entwicklungspolitischen Wüste: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU). Senegal, Niger und Ruanda lauteten die drei Stationen seiner Afrikareise und wieder ein Mal hat der Herz-JesuSozialist ein Umdenken im Umgang mit den Ländern Afrikas gefordert. »Wir müssen endlich aufhören, die Menschen auszubeuten, wie es in den letzten 50 Jahren passiert ist.«
Die von Müller geforderte neue Trinitas von Fairem Handel, Aufbau von afrikanischen Wertschöpfungsketten und Investitionsförderung wäre per se durchaus ein tragfähiges Entwicklungskonzept. Nur: Die Preise auf dem Weltmarkt regeln sich nach Angebot, Nachfrage und Marktmacht, an einem Aufstieg Afrikas in der weltweiten Wertschöpfungskette haben die am oberen Ende stehenden Platzhirsche aus dem Norden keinerlei Interesse, und dass nur 1000 von 400 000 deutschen Firmen in Afrika präsent sind, wie Müller bedauert, lässt sich nicht mit Appellen ändern, sondern nur mit attraktiveren Investitionsbedingungen, denn Privatunternehmen orientieren sich generell an der erwarteten Rendite.
Wie wenig Widerhall Müllers Rufe in der EU-Entwicklungspolitik finden, zeigt sich unter anderem bei den mit afrikanischen Ländern geplanten Migrationsabkommen: Wer nicht kooperiert, dem droht dort die Streichung von Entwicklungsgeldern. »Solche Vorschläge kommen von Leuten, die Afrika nicht kennen«, kritisiert Müller zu Recht. Allein, dass das in Brüssel in der Außen- und Handelspolitik niemand interessiert. Dort wird Flüchtlingsabwehr groß und fairer Handel kleingeschrieben. Wenn über Afrikas Wohl und Wehe entschieden wird, hat Müller keine Stimme.