547 000 Euro aus dem Erbe der Teilung
Bereits zum sechsten Mal seit 2002 erhält Brandenburg Mittel aus dem »Mauerfonds«. Das sind Erlöse des Bundes aus dem Verkauf ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke.
Das Land Brandenburg erhält – als sechste Tranche – aus dem so genannten Mauerfonds einen Betrag von 547 000 Euro für die Finanzierung sozialer und kultureller Projekte. Grundlage ist das Mauergrundstücksgesetz von 1996, das die Verteilung von Einnahmen des Bundes aus der Veräußerung von ehemaligen Mauerund Grenzgrundstücken unter den neuen Bundesländern und Berlin regelt. Auf Vorschlag des Finanzministeriums hat das Kabinett am Dienstag die diesmal zu fördernden Projekte beschlossen.
Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (LINKE) erklärte dazu in Potsdam, mit dem Geld aus dieser Tranche würden drei wichtige Projekte im sozialen und kulturellen Bereich gefördert.
»Besonders freut mich, dass wir mit der geplanten Förderung der Herrichtung des Südgeländes des ehemaligen Konzentrationslagers Ravensbrück eine der wichtigsten Mahn-und Gedenkstätten im Land Brandenburg unterstützen können«, betonte Trochowski.
In die Arbeiten zur Erschließung des Südgeländes und zur Erweiterung der Gedenkstätte auf dem Areal des ehemaligen Frauen-Konzentrationslagers Ravensbrück der Nazis sollen rund 350 000 Euro fließen – das Projekt erhält somit den Löwenanteil der zur Verfügung gestellten Mittel. Das Südgelände soll als elementarer Bestandteil der Gedenkstätte die Dimension des ehemaligen Frauen-Konzentrationslagers stärker erfahrbar und begreifbar machen, heißt in einer Erklärung der Staatskanzlei. Die Kosten des Gesamtvorhabens belaufen sich auf 700 000 Euro.
Mit einem weiteren Teil des Geldes – 156 800 Euro – sollen die Bedingungen an Brandenburger Altenpflegeschulen verbessert werden. Investitionen in die schulische Infrastruktur – sowohl Umbau, Neubau und Renovierung, als auch die Schulausstattung – sollen damit gefördert werden.
40 600 Euro bekommt die Gedenkstätte ehemaliges Zuchthaus Cottbus – Menschenrechtszentrum Cottbus. Es ist die bundesweit einzige Einrichtung dieser Art, die sich im Eigentum von ehemaligen politischen Gefangenen der DDR befindet.
Das Land Brandenburg erhielt seit 2002 insgesamt 7,34 Millionen Euro aus dem Mauerfonds. Damit wurden 22 Projekte zweckentsprechend gefördert. Mit der 6. Tranche erhöhen sich diese Summen auf 7,89 Millionen Euro und 25 Projekte.