Terroralarm in Eisenhüttenstadt
SEK nimmt Mann fest, der angeblich einen Sprengstoffanschlag auf das Stadtfest plante
Ist Eisenhüttenstadt einem Anschlag entgangen? Ein Mann, angeblich ein Islamist, soll einen Sprengstoffanschlag auf das Stadtfest vorbereitet haben. Belege für all dies findet die Polizei nicht. Ein Sondereinsatzkommando der Polizei hat in Eisenhüttenstadt (OderSpree) einen jungen Mann wegen Terrorverdachts festgenommen. Das hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Mittwochnachmittag bestätigt. Woidke, den die Nachricht auf einer Pressefahrt im Süden Brandenburgs ereilte, erklärte umgehend, es bestehe der Verdacht eines »geplanten terroristischen Aktes«, der einen islamistischen Hintergrund haben könnte. Der Regierungschef ließ sich laufend über die aktuelle Entwicklung informieren.
Kurz vor Reaktionsschluss hieß es dann in einer Eilmeldung der Nachrichtenagentur dpa, die sich auf »Polizeikreise« berief, dass bei der Durchsuchung der Wohnung des 27jährigen Verdächtigen keine Hin- weise auf einen geplanten terroristischen Anschlag gefunden worden seien. Es seien auch keine Hinweise auf einen möglichen islamistischen Hintergrund entdeckt worden.
Das Innenministerium in Potsdam hatte dem »nd« bestätigt, dass es sich bei dem Festgenommenen um einen 27-jährigen Deutschen handle, der der Polizei bereits im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie Körperverletzungsdelikten bekannt sei. Me- dien hatten berichtet, dass der Mann Gerüchten zufolge zum Islam konvertiert sein soll.
Ministeriumssprecherin Susann Fischer erklärte, dass bei der Durchsuchung der Wohnung am Nachmittag lediglich »geringe Mengen pyrotechnischer Erzeugnisse nichtdeutscher Produktion« – ein paar Knaller – gefunden wurden. Bei Redaktionsschluss dauerte die Aktion der Polizei, die auch nach möglichen weiteren Objekten suchte, offenbar noch an. Die Befragung des jungen Mannes werde fortgesetzt, so Fischer am Nachmittag. Zu diesem Zeitpunkt wonnte sie auch nicht bestätigen, dass der Mann zum Islam konvertiert oder gar Salafist sei.
Zeugenhinweise auf einen geplanten Sprengstoffanschlag auf das Stadtfest in Eisenhüttenstadt und einen salafistischen Hintergrund haben hatten den Großeinsatz der Polizei ausgelöst. In diesem Zusammenhang habe es auch die Hinweise aus dem Bekanntenkreis auf den 27Jährigen und auf Sprengmittel indessen Wohnung gegeben, hatte die Polizei in Frankfurt (Oder) erklärt.
Das Stadtfest in Eisenhüttenstadt soll vom 26. bis zum 28. August stattfinden. Die Stadt an der Grenze zu Polen hat rund 30 000 Einwohner. Eisenhüttenstadt beherbergt die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge des Landes Brandenburg. Nach Informationen der Polizeidirektion Ost laufen die Vorbereitungen auf das Stadtfest zunächst wie geplant weiter.
In einer ersten Reaktion erklärte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Schuster: »Diese Festnahme zeigt die professionelle Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen der Brandenburger Polizei. Gleichzeitig zeigt dieser Vorfall, dass wir auf Anschläge auch in Brandenburg vorbereitet sein müssen.«
Der Verfassungsschutz geht von rund 43 000 Menschen in der islamistischen Szene in Deutschland aus. Diese ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Starken Zulauf habe die Gruppe der Salafisten, eine konservative, gefährliche Strömung innerhalb des Islam, der man 8650 Leute zugerechnet.