Nach Umfrage Vorstoß für Rot-Rot-Grün

Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap für die »Berliner Morgenpost« und die »rbb Abendschau« gibt es in Berlin derzeit keine Chance für eine Regierungsbildung aus zwei Parteien. Nach der Umfrage stagnieren die SPD mit 21 Prozent und die CDU mit 20 Prozent unverändert auf schwachem Niveau. Grüne (17 Prozent) und LINKE (16 Prozent) büßen demnach jeweils zwei Punkte ein. Zwei Punkte hinzu gewinnt dagegen die AfD, die mit 15 Prozent gemessen wird und erstmals in Abgeordnetenhaus einziehen würde. Mit fünf Prozent könnte die FDP nach fünf Jahren Abwesenheit wieder ins Abgeordnetenhaus gewählt werden.

Nach der Wahl am 18. September scheint es damit immer wahrscheinlicher, dass für eine Regierungsmehrheit eine Koalition aus drei Parteien gebildet werden muss. Ein vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) favorisierter rot-grüner Senat hat zurzeit keine Mehrheit. Nach der Absage von SPD und Grünen an die CDU wird deshalb ein rot-rot-grünes Bündnis wahrscheinlicher.

Aus Kreisen der Linkspartei wurde am Donnerstag ein Papier bekannt, das sich für eine solche Regierung »auf Augenhöhe« ausspricht. Mit geschrieben haben an dem sechsseitigen Text unter anderen der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, sowie die Ex-Senatorin Carola Bluhm. »Wer Berlin besser regieren will, muss es auch anders regieren«, heißt es in dem Papier, in der »ein anderer Stil und eine neue Kultur« des Regierungshandelns für die Zukunft eingefordert wird.