Obamas letzter Gipfel

APEC-Treffen in Lima

Lima – das ist die letzte Station der letzten Auslandsreise von Barack Obama als US-Präsident. In Perus Hauptstadt treffen sich am Wochenende Staats- und Regierungschefs aus den 21 Mitgliedsländern der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) zu ihrem alljährlichen Gipfel, darunter China, Russland und Japan. 1989 gegründet, repräsentiert die APEC heute über ein Drittel der Weltbevölkerung sowie 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und wickelt 47 Prozent des Welthandels ab. Schon das macht sie und ihre Ziele zu einer wichtigen Komponente der internationalen Beziehungen. Die APECLänder wollen durch den Abbau von Zöllen und anderen Barrieren den Handel untereinander stärken und die Region zu einer der dynamischsten der Welt machen.

Allerdings versuchen die »Großen« in der Gemeinschaft, dabei ihre eigenen geostrategischen Interessen durchzusetzen, etwa wenn es um die Bildung von Freihandelszonen geht. So setzt Washington auf die Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit zwölf Mitgliedstaaten – ohne China und Russland. Eine bilaterale Begegnung Obamas mit seinem Moskauer Amtskollegen Wladimir Putin ist bisher nicht vorgesehen, aber mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Peking strebt bis 2017 die Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit 16 Staaten an – ohne die USA. Aus China kommt jedoch auch der Vorschlag, beide Konzepte in einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) zusammenzuführen. Seit zwei Jahren werden dafür im Rahmen der APEC Vorschläge erarbeit; eine Entscheidung steht noch aus.

Der Wahlerfolg von Donald Trump dürfte die Aufgabe nicht leichter machen, hat der Republikaner im Wahlkampf doch angekündigt, Obamas Pazifik-Projekt, die 2015 beschlossene größte Freihandelszone der Welt, zu stoppen, weil es zum Verlust von Arbeitsplätzen in den Vereinigten Staaten führen würde. Und er hat China und Mexiko massiv angegriffen und so die Sorgen vor einem möglichen Handelskrieg geschürt. Insofern sitzt der designierte neue US-Präsident in Lima schon mit am Gipfeltisch. »Die Weltpolitiker hoffen wie viele andere, dass er im Amt moderater sein wird als im Wahlkampf«, sagt Fred Bergsten vom Peterson Institute for International Economics in Washington, »doch sie sind besorgt.« Trump habe seinen Wählern zwar versprochen, die Industrie wiederzubeleben, nur es sei sehr unwahrscheinlich, dass die Jobs in so großem Umfang wieder zurückgewonnen werden können, betont Alan Bollard, Chef des APEC-Sekretariats.