Athens Berg der Schulden ist gigantisch
Euro-Krisendiplomatie geht ziemlich unbeachtet weiter
Berlin. Auch wenn in letzter Zeit wegen des Wahlsiegs von Donald Trump alle Augen nach Washington D.C. gerichtet waren, so blieb man in Sachen Eurokrise nicht tatenlos. Diesen Samstag werden die Regierungschefs der südeuropäischen Euroländer zu einem Gipfeltreffen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon zusammenkommen. Und auch in Brüssel berät man wieder – relativ unbeachtet von der Öffentlichkeit – über die Schuldenkrise in Griechenland und Portugal. Dabei rückt eine Lösung für Athen offenbar immer näher.
Bereits im Herbst vergangenen Jahres war Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras mit einem ersten Treffen der südeuropäischen Eurostaaten ein kleiner Coup geglückt – vor allem weil neben Malta, Portugal und Zypern damals auch die Euro-Schwergewichte Frankreich, Spanien und Italien kamen. Ziel des auch »Club Med« genannten Zusammenschlusses ist es, einen Weg aus der Eurokrise zu finden, der den nördlichen Staaten der Währungsunion nicht unbedingt schmecken könnte. »Wir haben heute einen Norden, der Überschüsse anhäuft, und einen Süden, der unter großen Defiziten leidet«, brachte Tsipras vor dem ersten Treffen den Interessenkonflikt auf den Punkt.
Seitdem hat sich im Sinne Griechenlands auch schon etwas getan. Anfang Dezember beschlossen die Euro-Finanzminister einige kleinere Erleichterungen beim Schuldendienst. Zwar waren diese zwischenzeitlich aufs Eis gelegt worden, weil die griechische Regierung eine Einmalzahlung an 1,6 Millionen bedürftige Rentner ankündigte und eine Mehrwertsteuererhöhung für Touristeninseln wegen der Flüchtlingskrise vorübergehend aussetzte. Doch gab die Eurozone letztlich grünes Licht und die zuständigen Gremien des Eurorettungsschirms ESM brachten diesen Montag die entsprechenden technischen Maßnahmen wie die Streckung der Laufzeiten von Teilen der griechischen Schulden und die Verringerung der Risiken durch Zinssteigerungen in den kommenden Jahrzehnten auf den Weg.
Zwar könnten diese Maßnahmen nach Angaben des ESM Athens Schuldenquote bis 2060 um 20 Prozent senken, doch bleibt die Schuldenlast für das kleine Land erdrückend. Zuletzt belief sie sich auf 311 Milliarden Euro beziehungsweise 176,9 Prozent der Wirtschaftsleistung. Deshalb steht seitens Athen weiterhin ein größer angelegter Schuldenschnitt im Raum, der das Land wirklich entlasten könnte.