Bundeswehreinsätze verlängert

Längst nicht jeder Bundesbürger könnte wohl Mali auf Anhieb auf einer Landkarte identifizieren. Doch ist der afrikanische Staat heute numerisch das Haupteinsatzgebiet deutscher Soldaten. Am Donnerstag beschloss der Bundestag mit 498 gegen 55 Stimmen eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an der dortigen UN-Mission »Minusma«. Nunmehr können statt der bisherigen 650 bis zu 1000 deutsche Soldaten dorthin geschickt werden – inklusive acht Hubschraubern für medizinische Evakuierungen und »Schutz aus der Luft«. Einzig die Linkspartei hatte sich gegen den Beschluss ausgesprochen. Ihr Abgeordneter Niema Movassat sprach von der Gefahr, dass die gefährliche Situation in dem Land auf diese Weise sogar noch weiter eskalieren könne.

Gleichfalls am Donnerstag entschieden wurde über den Einsatz von Militärberatern der Bundeswehr in Irak. Seit zwei Jahren bilden rund 150 Bundeswehrsoldaten im Norden des Landes kurdische Peschmerga-Kämpfer die dort gegen die Terrormiliz IS vorgehen sollen. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag auch dieses Mandat mit den Stimmen von 444 der zu diesem Zeitpunkt noch anwesenden 557 Parlamentarier. Wiederum kamen die Nein-Stimmen von der LINKEN. Deren Abgeordneter Jan van Aken argumentiert, durch die militärische Unterstützung dieser Milizen werde das »illegitime« Regime des nordirakischen Kurdenpräsidenten Masud Barzani unterstützt und zumindest unfreiwillig die Spaltung des irakischen Staates weiter vorangetrieben.