Von der Straße ins Parlament

Robert D. Meyer über den Abstieg von Pegida und den Aufstieg der AfD

Pegida zieht nicht mehr. Das rassistische Bündnis weist seit Monaten stark rückläufige Teilnehmerzahlen auf. Nach zweieinhalb Jahren geht der bekanntesten aller rechten Protestbewegungen auch in Dresden die Luft aus. Doch alles andere als eine Entwarnung ist angebracht.

Denn mag es auf den Straßen auch ruhiger geworden sein, hat Pegida ein Ziel erreicht. Die Stimmung im Land ist von rechts so sehr vergiftet, dass eine Partei wie die AfD von einem Skandal zur nächsten Empörung eilen kann und dies dennoch nicht zu sinkenden Umfragewerten führt.

Pegida und besonders der völkisch-nationalistische Parteiflügel um Björn Höcke waren schon immer mehr als nur Brüder im Geiste, sie bilden eine unheilvolle Allianz. Gegenseitig lud man sich zu Veranstaltungen ein, unterstützte sich, wenn es heftige Kritik am nächsten kalkulierten Tabubruch gab.

Die Strategie war klar: Pegida diente auch dazu, das gesellschaftlich Sagbare weit nach rechts zu verschieben. Auf dem Dresdner Theaterplatz fielen seit 2014 Äußerungen, die in der AfD ihren Widerhall finden. Inzwischen hetzt die Rechtspartei in zehn Landesparlamenten, weitere dürften dieses Jahr hinzukommen. Bedenklich ist, dass weite Teile der Zivilgesellschaft ignorieren, dass die rechte Gefahr nicht kleiner, sondern größer wird. Dabei hat sich ihre Arbeit von der Straße nur in die Parlamente verlagert.