Bundeswehr bezog Stellung im Osten

Litauische Präsidentin »höchst zufrieden« über Präsenz deutscher Soldaten

An einer sensiblen Stelle unweit der russischen Grenze meldeten NATO-Truppen ihre Einsatzbereitschaft. Geführt wird das Bataillon von der Bundeswehr. Sie freue sich, dass die NATO Wort halte und die ersten ausländischen Truppen einsatzbereit seien, betonte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaité am Dienstag beim Appell in einer Kaserne bei Rukla. Sie verwies auf die Gefahren, von denen ihr Land umgeben sei, und hieß im Namen ihres Volkes die Soldaten aus den anderen Bündnisstaaten willkommen: »Die Stationierung erfolgt zur richtigen Zeit am richtigen Ort.«

Rukla ist ein kleiner Garnisonsort unweit der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad. Angetreten waren NATO-Soldaten aus Litauen, Deutschland, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden, Tschechien und den USA. Sie werden demnächst verstärkt durch Einheiten aus Norwegen und Kroatien.

Die Bundeswehr hat die Führung des in Litauen stationierten multinationalen Kampfbataillons übernommen, das im Rahmen der NATO-Operation »Enhanced Forward Presence« eingesetzt wird. Insgesamt werden rund 1000 ausländische Soldaten stationiert, davon rund 500 deutsche. Das sei ein neues Kapitel in der Geschichte Litauens, Deutschlands und der NATO, erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Rukla. »Gerade um zu verhindern, dass von Russland eine Gefahr ausgehen könnte, sind wir hier«, erklärte sie. Man sei in einer »angemessenen Stärke« hier, um deutlich zu machen, dass man Schwierigkeiten, Konflikte und Probleme am Verhandlungstisch lösen müsse. Litauen könne sicher sein, dass es von der westlichen Militärallianz geschützt wird, und dem Land eine friedliche Nachbarschaft garantiert werde.

Sowohl Grybauskaité wie von der Leyen zeigten sich überzeugt, dass die USA sich an die getroffenen Vereinbarungen zur Abschreckung Russlands halten würden. Von der Leyen hat diese Gewissheit gerade bei einem Telefongespräch mit ihrem US-Kollegen James Norman Mattis bestätigt gefunden. Ende der Woche werde sie ihn in Washington treffen. Ähnliche Kampftruppen wie in Litauen stationiert die NATO zur Zeit in Polen, Lettland und Estland. Dort haben die USA, Kanada und Großbritannien das Sagen.

Die Bundeswehr hat derzeit vor allem Panzergrenadiere aus dem bayerischen Oberviechtach eingesetzt. Sie werden für das erste halbe Jahr den Kern der sogenannten Battle Group bilden. Danach übernehmen andere Bundeswehreinheiten die Aufgabe in Litauen. Mit dem beständigen Wechsel der Ein- heiten glaubt das westliche Militärbündnis einen Weg gefunden zu haben, um eine mit Russland geschlossene Vereinbarung einzuhalten, die die dauerhafte Stationierung fremder NATO-Truppen von signifikanter Größe an den Grenze zu Russland verbietet. Der Stationierungsort der Bundeswehr liegt an einer extrem sensiblen Stelle nahe dem Territorium Russlands und des mit ihm verbündeten Belarus.