Höcke ist nur das Symptom

Erinnert sich jemand an Wolfgang Gedeon? Die AfD leitete im Sommer 2016 ein Ausschlussverfahren gegen den Stuttgarter Abgeordneten wegen Antisemitismusvorwürfen ein. Passiert ist – Überraschung – nichts.

Ein ähnliches Schicksal wird den vom Parteivorstand beschlossenen Antrag auf Rauswurf Björn Höckes ereilen. Dennoch ein kleiner Triumph für die Vorsitzende Frauke Petry im parteiinternen Machtkampf, etwas politische Kosmetik im wichtigen Wahljahr, die Rechtspartei würde keine lupenreinen Rassisten in ihren Reihen dulden. Die Wahrheit ist: Sie tut es nicht nur, die Abwertung von Minderheiten gehört zum Markenkern der AfD.

Höcke ist allenfalls das herausragendste Symptom einer Partei, deren Mitglieder gefühlt im Wochentakt rechtsradikales Gedankengut durchblicken lassen. In Bayern sorgt gerade eine AfD-Kandidatin zur Bundestagswahl für Schlagzeilen, weil sie in einer internen WhatsApp ein Bild Hitlers mit dem Zusatz »Adolf, bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich!« verbreitete. Natürlich wird es wieder heißen: nur ein Einzelfall. In ihren Anfängen konnte die Partei damit noch besänftigen. Doch gibt es mittlerweile keinen bekannten AfDler mehr, der nicht durch Rassismus, Antisemitismus oder andere menschenverachtende Äußerungen auffiel. Diese Wahrheit wird auch mit dem Vorstoß in der Causa Höcke nicht verdeckt.