Land überprüft Aufenthalt von Flüchtlingen
Bei tausenden Flüchtlingen, die vor zwei Jahren nach Brandenburg kamen, ist der Aufenthaltsort unbekannt. Ob sie nur weitergezogen oder abgetaucht sind, ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Im Land Brandenburg wird nach einigen tausend Flüchtlingen gesucht, die 2015 über Ungarn und Österreich ins Land kamen. Ihr Aufenthaltsort ist unklar. »Wir wissen, dass nicht alle hier bleiben wollten«, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Wolfgang Brandt, am Samstag. Die Frage sei, ob die Menschen wirklich vermisst würden oder nur an einem anderen Ort lebten.
Die Staatsanwaltschaft startet nun tausende einzelne Ermittlungsverfahren, um den Aufenthaltsort der Menschen zu bestimmen. 1000 Flüchtlinge seien bislang überprüft worden, hieß es. 15 bis 20 Prozent von ihnen seien »offensichtlich abgetaucht«, sagte der Frankfurter Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding dem rbb-Fernsehen. Am Freitag hatte die rbbSendung »Brandenburg aktuell« berichtet, dass 2015 rund 47 000 Flüchtlinge aufgenommen wurden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) wurden 18 000 der Menschen nur mangelhaft erfasst – das heißt, es fehlten bestimmte Angaben und auch Fingerabdrücke. Von diesen 18 000 seien heute bis zu einem Fünftel nicht mehr auffindbar.
»Wir wollen nur schnell feststellen, ob die Personen hier zu Recht sind oder ob es Personen sind, die dies nur vortäuschen«, sagte am Samstag Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg in »Brandenburg aktuell«. Diese Daten wollte die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) 2016 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgleichen lassen. Die Behörde habe dies aber abgelehnt. Er denke, dass die meisten der nicht mehr auffindbaren Personen weitergereist seien. Man könne aber nicht ausschließen, dass sich unter diesen Menschen Kriminelle befänden.
Es sei bekannt, dass viele der auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung nach Deutschland gekommenen Menschen später wieder vom Radar der Behörden verschwanden, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) dem rbb. Heute seien die Behörden flächendeckend mit Technik zur Speicherung der Fingerabdrücke ausgestattet, wie es sie 2015 kaum gab, sagte dazu sein Sprecher.
Der Landesvorsitzende der Polizeigewerkschaft (DPoLG), Peter Neumann, kritisierte vor diesem Hintergrund die Zusammenarbeit der Ämter. Es fehle der Informationsaustausch mit der Polizei. Viele illegal Eingereiste tauchten nie wieder auf und würden in keiner Statistik erfasst.