Mauer des Widerstands

Olaf Standke über die US-Demokraten und die Protestbewegung gegen Trump

Hunderte Wissenschaftler sind jetzt in Boston gegen Trump auf die Straße gegangen, viele waren für das weltgrößte Forschertreffen der American Association for the Advancement of Science in der Stadt. »Echte Fakten, falscher Präsident« konnte man z.B. auf einem Plakat lesen; der postfaktische Herr im Weißen Haus hatte mit seiner Schweden-Lüge gerade wieder die Steilvorlage für scharfe Kritik geliefert. Auch in Washington und anderen Städten protestierten Tausende gegen seinen so chaotischen wie aggressiven Regierungsstil. Taxifahrer streikten gegen sein Einreiseverbot, Anwälte halfen Betroffenen in den Transitbereichen. Da wächst eine breite Protestbewegung heran. Die kollektive Wut über diesen Präsidenten gibt Linken im Lande neuen Auftrieb. Wer nicht mit dieser Entwicklung mitzuhalten scheint, ist die Demokratische Partei. Sie hat als parlamentarische Opposition im Kongress bisher allein Verzögerungstaktik zu bieten. Und Bernie Sanders in allen Ehren – aber wo sind die Politiker, die in vier Jahren das Ruder wieder herumreißen sollen? Clintons Niederlage war kein Betriebsunfall, sondern Ausdruck schwindender Macht der Demokraten im ganzen Land. Sie haben in Obamas Amtszeit über 1000 Parlamentssitze in den Bundesstaaten und in Washington verloren. Sie müssen wieder Wähler gewinnen – auch über den wachsenden außerparlamentarischen Widerstand gegen Trump.