Thüringen will Netzagentur kündigen
Regionale Regulierung soll in Eigenregie erfolgen
Erfurt. Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne) will einem Vertrag mit der Bundesnetzagentur kündigen, um die Regulierung regionaler Energienetze wieder nach Thüringen zu holen. Sie hoffe, dass dazu in der ersten Jahreshälfte ein Beschluss der Landesregierung falle. Dann könnte die Kündigung mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende erfolgen, sagte Siegesmund der dpa.
Das von Rot-Rot-Grün regierte Thüringen sei eines der wenigen Bundesländer, die die Bundesnetzagentur noch mit der Regulierung regionaler Netze beauftragt hätten, so Siegesmund. Ihr Ziel ist der Aufbau einer Landesregulierungsbehörde. Diese wäre dann für 56 Strom- und Gasnetzbetreiber zuständig. Das gelte jedoch nicht für die großen Netzbetreiber Thüringer Energie AG (Erfurt) und die Stadtwerke Erfurt, die jeweils auf mehr als 100 000 Anschlüsse kämen.
Für den Aufbau einer Landesregulierungsbehörde gebe es mehrere Gründe, sagte die Ministerin. »Wir fühlen uns nicht so gut vertreten.« Eine Landesbehörde könnte regionale Interessen bei den Verteilnetzen, bei denen es auch um Netzstabilität und Anschlüsse von neuen Energieerzeugern gehe, besser vertreten. Auch die Höhe der Netzentgelte spielte eine Rolle, allerdings nicht die derzeit heftig umstrittenen Entgelte für die Übertragungsnetze, die sogenannten Stromautobahnen. Siegesmund kann sich vorstellen, mittelfristig die Netzregulierung für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt in einer gemeinsamen Behörde der drei Länder zu bündeln.
Nach den Planungen des Ministeriums sollte die Regulierung in Thüringen in den Händen von fünf bis sieben Fachleuten liegen. Für die Arbeit der Behörde veranschlagt es Kosten von knapp 950 000 Euro jährlich. Weil dann keine Kostenerstattung mehr an die Bundesnetzagentur erfolgen müsste und es Gebühreneinnahmen gebe, würde die zusätzliche Belastung für den Landeshaushalt bei jährlich unter 600 000 Euro liegen. Dafür läge die Entscheidungskompetenz dann aber beim Land.