IHRE MEINUNG
Wäre nicht anderes sehr viel sinnvoller? Zu »Mehr Milliarden für die Truppe«, 17.2., S. 5
Der Drang nach größerer Verantwortung Deutschlands in der Welt führte Frau von der Leyen zur Erkenntnis: »Die Realität zwingt uns dazu, dass wir uns neben Kriseneinsätzen wieder stärker mit der Landes- und Bündnisverteidigung auseinandersetzen«. Und es sei nicht fair, dass die Amerikaner doppelt so viel leisten wie alle Europäer zusammen.
Wer oder was zwingt die USA, dieses unsägliche Doppelte zu leisten? Und müssen alle Europäer der Fairness halber ebenfalls solche Leistungen erbringen? Kann es sein, dass die Realitätswahrnehmung unserer Ministerin ausschließlich transatlantisch-NATOgeprägt ist? Kann es sein, dass die deutsche Verantwortung nicht in der Welt, sondern für die Welt mit anderen Mitteln sinnvoller wäre, als auf sinnloses Wettrüsten zu setzen? Wäre es nicht vernünftiger, wenn man sich mit der krisenbelasteten Realität nicht abfinden, sondern sich mit deren Ursachen auseinandersetzen, wirksame Strategien für Frieden, Entspannung und Entwicklung vereinbaren und umsetzen würde? Dr. Andrej Reder, Berlin
Abgerechnet wird nach der Wahl Zu »Die Entdeckung der Arbeiterklasse« und »Schulz umarmt die Gewerkschaften«, 21.2., S. 1 und 5
Die SPD bleibt sich treu. Verbesserungen beim ALG 1 stehen bei Schulz irgendwo zwischen einem und zehn Euro, die Menschen ganz unten hat er damit nicht im Fokus. Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass nach der möglichen Wahl von Schulz als Bundeskanzler seine Bemühungen im Sande versickern.
Kippings Hoffnung auf ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis im Bund ist für mich unverständlich. Immerhin sollte es nicht nur um die Agenda 2010 gehen, sondern auch um die Außen-, Militär- und Sicherheitspolitik. Von Bildung, Klima und Gesundheit ganz zu schweigen. SPD und Grüne müssen ihre Außen- und Innenpolitik überzeugend ändern, bevor überhaupt bei der LINKEN über eine Teilnahme an eine Koalition nachgedacht wird. Uwe Höntzsch, Bernau Deutschland steht wirtschaftlich auf gesunden Beinen. Ein wesentlicher Grund hierfür sind die Reformen der Agenda 2010, die den beeindruckenden Abbau der Arbeitslosigkeit und gleichzeitigen Aufbau der Beschäftigung seit 2005 mitgetragen haben. Daher trägt die Kampagne von Martin Schulz auch die Züge der Lagerwahlkämpfe der 90er Jahre. Aber über jene Polemiken ist die Zeit hinweggeschritten. Inzwischen haben die Menschen erkannt, dass das Versprechen vom omnipotenten Staat, der seinen Bürgern in allen Lebenslagen Schutz bietet, unhaltbar ist.
Schauen wir mal, wie viel vom Schulzschen Strohfeuer am Wahltag noch übrig ist. Michael Pfeiffer Neuhausen auf den Fildern Im Gegensatz zu Ex-Bundeskanzler Schröder, dem SPD-Vorsitzenden Gabriel und zum Bundespräsident Steinmeier hat SPD-Kanzlerkandidat Schulz erstmals Fehler mit der Agenda 2010 eingeräumt, die insbesondere in Bezug auf soziale Gerechtigkeit grundsätzlicher Korrekturen bedürfen. Ich halte das für einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Gisela Koch, Eberswalde Beiträge in dieser Rubrik sind keine redaktionellen Meinungsäußerungen. Die Redaktion behält sich das Recht Sinn wahrender Kürzungen vor.