Schöner durch Entschröderung
Die SPD ist weiter im Umfragehoch – Bürger wollen mehr soziale Gerechtigkeit
Berlin. Im »Deutschlandtrend« der ARD liegt die SPD mit 32 Prozent erstmals seit Oktober 2006 knapp vor der Union, in anderen Umfragen sind es sogar 33 Prozent. Das Hoch zeigt sich laut Parteiangaben auch in der Mitgliederzahl: Seit Martin Schulz auf den Schild gehoben wurde, hätten sich allein im Internet 6564 Neumitglieder gemeldet. Die herkömmlichen Eintritte seien noch nicht zu messen. In Nordrhein-Westfalen, wo im Mai gewählt wird, habe man seit Jahresanfang insgesamt 2300 neue Mitglieder gewonnen.
Laut der ARD-Umfrage ist der Grund dafür die Ankündigung, Details der »Agenda 2010« von Altkanzler Gerhard Schröder zu entschärfen. 65 Prozent halten Schulz’ Vorschlag für richtig, dass Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I beziehen sollen. 67 Prozent sind gegen befristete Arbeit ohne »sachliche Gründe«.
Der Düsseldorfer SPD-Finanzminister Norbert Walter-Borjans legt nun nach. Dem »Focus« sagte er, Konzerne wie Starbucks, Amazon und Google müssten zur Kasse gebeten werden. Das könne »zehn Milliarden Euro« einbringen, profitieren sollen Haushalte mit Kindern. Nötig seien auch höhere Abgaben auf Kapital, Erbschaften und Vermögen. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte dem »Spiegel«, an der LINKEN werde ein Bündnis »nicht scheitern«, wenn die SPD »ernsthaft eine sozialere Politik« verfolgen wolle.
Was derzeit im Strahlen der Genossen untergeht: Auch Spitzenkandidat Peer Steinbrück sorgte 2012 zunächst für Werte über 30 Prozent. Die jetzige Momentaufnahme zeigt: Entschröderung ist ein Gewinnerthema. Doch muss dann mehr kommen als Details und ein neues Gesicht: eine Vision für ein gerechteres Land – und Personal, das diesen Umschwung glaubhaft verkörpert. In angemessener Ernsthaftigkeit haben wir uns in diesem Sinn den Kopf der SPD zerbrochen.