Nigeria bringt Shell und Eni vor Gericht

Anklagen wegen möglicher Korruption bei Ölgeschäften

Abuja. Wegen mutmaßlicher Korruption müssen in Nigeria elf Verantwortliche der Ölkonzerne Shell und Eni vor Gericht. Die von der Kommission für Wirtschafts- und Finanzkriminalität erhobene Anklage richtet sich auch gegen die nigerianische Eni-Tochter Agip, wie aus Gerichtsunterlagen vom Donnerstag hervorging. Die Angeklagten sollen insgesamt 801 Millionen Dollar (759 Millionen Euro) an Geschäftsleute und Politiker gezahlt haben, um die Lizenz zur Förderung von Ölreserven vor der Küste Nigerias zu erhalten.

Shell und Eni hatten im Jahr 2011 für 1,3 Milliarden Dollar die Erlaubnis für die Erkundung des Ölblocks OPL 245 im Golf von Guinea bekommen. Dort sollen mindestens neun Milliarden Barrel Rohöl zu finden sein.

Das umstrittene Geschäft wird bereits von der italienischen Justiz untersucht, die Staatsanwaltschaft in Mailand will die Konzerne vor Gericht bringen. Die Ermittlungen sind abgeschlossen, den beiden Multis und elf Einzelpersonen, darunter Eni-Vorstandschef Claudio Descalzi und seinem Vorgänger Paolo Scaroni, droht eine Anklage.

Beide Firmen weisen die Vorwürfe sowohl in Italien als auch in Nigeria zurück. »Eni hat nichts Illegales getan«, sagte Konzernchef Claudio Descalzi im Februar der »Financial Times«. Man habe sich zu jeder Zeit an geltendes Recht gehalten. Eni und Shell hätten eine Zahlung an die nigerianische Regierung geleistet, seien aber nicht für die weitere Verwendung des Geldes verantwortlich.

Nigerias Präsident Muhammadu Buhari war 2015 mit dem Versprechen an die Staatsspitze getreten, gegen die grassierende Korruption in dem Land vorzugehen. Seit seinem Amtsantritt gab es eine Reihe von Festnahmen von Funktionären aus den Reihen seines Vorgängers Goodluck Jonathan. Allerdings wurde davon bisher nur wenige auch verurteilt.

Gegen Shell gibt es von verschiedenen Seiten seit Jahrzehnten Klagen – nicht nur wegen Korruption, sondern auch wegen Umweltverschmutzung. Ende Januar wies ein britisches Gericht Sammelklagen von über 40 000 Bewohnern des nigerianischen Niger-Deltas ab. Das Gericht urteilte nicht inhaltlich, es gab nur an, der Fall solle in Nigeria verhandelt werden, da es sich um das nigerianische Tochterunternehmen SPDC handle. Die Kläger argumentieren dagegen, Shell könne sehr wohl für Verstöße seiner Töchter verantwortlich gemacht werden.