»Der Ton wird rauer«

Mehr Thüringer schalten den Bürgerbeauftragten ein

Erfurt. An den Landesbürgerbeauftragten Kurt Herzberg wenden sich immer mehr Thüringer mit ihren Sorgen und Problemen. 744 Anliegen seien 2016 bei ihm eingegangen, erklärte Herzberg bei Übergabe seines Jahresberichts an den Landtag. Das waren fast drei Prozent mehr als im Jahr zuvor. Seit seinem Amtsantritt 2013 gingen demnach 16 Prozent mehr Anliegen ein. »In den vergangenen Jahren ist der Ton rauer geworden.« Ansprüche und Kritik werden nach Einschätzung des Bürgerbeauftragten härter formuliert. »Das Verständnis für Zusammenhänge und Regeln nimmt ab«, sagte er. Das mache den Dialog zwischen Verwaltung und den Bürgern nicht einfacher.

Laut dem Bericht gab es 2016 einen deutlichen Anstieg bei Anliegen, die das Ordnungsrecht und die Verwaltung betrafen. Darunter fallen Polizei, Justiz und Ordnungsämter, aber auch Fragen zur Staatsangehörigkeit – 2015 und 2016 sind Zehntausende Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Mit 184 solcher Probleme wandten sich die Thüringer an Herzberg, mehr als im Bereich Soziales, auf den sich in den letzten Jahren die meisten Anliegen bezogen. Dabei stehen den Angaben nach Probleme bei der Gesundheit, mit Krankenkassen, der Versorgung von Kindern und der Rente im Mittelpunkt. Weitere Themen waren Hartz IV oder das Pflegegeld. »Die Suche nach sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe ist eine Grunddimension, die wohl den meisten Anliegen zugrunde liegt«, bilanzierte Herzberg. Oft werde auch der Wunsch an ihn herangetragen, Verwaltungshandeln unabhängig zu prüfen.