Klage abgewiesen
Ein
Weimarer Immobilienbesitzer ist mit seiner Klage gegen den Bebauungsplan des neuen Bauhaus-Museums gescheitert. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht habe seinen Normenkontrollantrag als unzulässig abgelehnt, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Der Mann habe seine Einwendungen gegen den Standort nicht rechtzeitig geltend gemacht, hieß es zur Begründung. Er hätte sie während der Auslegung des Bebauungsplans einreichen müssen. Darauf sei auch von der Stadt hingewiesen worden. Dann hätte auch der zuständige Senat verhandeln und entscheiden müssen.
Der Mann sah sich laut Gericht durch das Projekt in seinen Rechten eingeschränkt. Das Grundstück des Mannes liegt jedoch nicht innerhalb des Bebauungsplans für den Neubau am Weimarhallenpark. Der Kläger befürchtete, dass durch die Verlegung von Straßen seine Immobilie künftig von mehr Verkehrslärm betroffen ist.
Die Suche nach dem Standort für den Bau des neuen BauhausMuseums hatte sich über Jahre hingezogen. Es gab immer wieder Einwände und Proteste. Seit einigen Monaten wird gebaut. Das Museum soll im April 2019 zum 100. Geburtstag des Bauhauses eröffnet werden. In das neue Museum sollen 22,6 Millionen Euro investiert werden.
Mein Team und ich haben uns alle fünf relevanten Polit-Talkshows auf ARD und ZDF der vergangenen anderthalb Jahre unter folgenden Gesichtspunkten angeschaut: Welche Themen kamen vor, welche Gäste und welche Parteien. Auch zwischen Männer und Frauen haben wir unterschieden.
Was hat Ihre Untersuchung ergeben? Es ist noch schlimmer, als ich befürchtet habe. Dass das Thema Flüchtlinge in dieser Zeit einen hohen Stellenwert in den Medien eingenommen hat, ist klar. Dass es jedoch ein so krasses Missverhältnis zwischen diesem Thema und allen Sozialthemen gibt, hat mich dann aber doch überrascht. Wenn man die Bereiche Extremismus, Populismus, Terrorismus und Flüchtlinge zusammennimmt, hat dieser Komplex fast jede zweite Sendung bestimmt. Soziale Gerechtigkeit und Umweltthemen kamen dagegen so gut wie gar nicht vor – und das, obwohl in Paris erst ein Klimagipfel tagte. Bei aller Je mehr Menschen eine Debatte einfordern, desto mehr werden sich Sender überlegen, etwas zu ändern. Ich würde aber davon abraten, hier machtpolitisch oder personalpolitisch zu intervenieren. Ich bin auch der Meinung, dass Politik sich aus den Rundfunkbeiräten eher zurückziehen sollte. Wenn man Medien will, die etwas unabhängiger sind, – unabhängige gibt es nicht – muss man den politischen Einfluss begrenzen.