Juden in Deutschland fühlen sich bedroht
Expertengremium legt Antisemitismusbericht im Bundestag vor / Tausende gedenken Holocaustopfern
Die jüdische Bevölkerung ist besorgt um ihre Sicherheit. Experten fordern deshalb einen Antisemitismusbeauftragten.
In Deutschland lebende Jüdinnen und Juden fühlen sich durch Antisemitismus stärker bedroht. Dies geht aus einem Bericht hervor, den der Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus (UEA) am Montag in Berlin vorstellte. Nach einer ersten Bestandaufnahme 2012 ist dies der zweite Bericht über die Entwicklung des Antisemitismus in Deutschland im Auftrag des Bundestags.
Gründe für die in der jüdischen Bevölkerung wahrgenommene Gefahr sind laut UEA zum einen Verunsicherungen durch Rechtspopulismus und Antisemitismus unter Muslimen – besonders im Hinblick auf Geflüchtete. Zum anderen wird die wachsende Bedeutung sozialer Medien, in denen Hassbotschaften und Hetze leicht verbreitet werden können, als Bedrohung empfunden. »Wer Antisemitismus ausleben möchte, kann dies in sozialen Netzwerken hemmungslos und weitgehend unreguliert tun«, so das Gremium.
Die Sachverständigen warnen davor, antisemitische Haltungen im Rechtsextremismus sowie in der gesellschaftlichen und politischen Mitte »zu vernachlässigen oder implizit zu verharmlosen«. Das rechtsextremistische Lager sei nach wie vor der bedeutendste Träger des Antisemitismus in Deutschland. Auch in der Gesamtbevölkerung gehen die Experten von etwa 20 Prozent »latentem Antisemitismus« aus.
»In der Öffentlichkeit steht die Gruppe der Muslime als vermeintliche Hauptverursacher im Fokus«, erklärte UEA-Mitglied Juliane Wetzel am Montag. Dies habe dazu geführt, dass Rechtsextremismus als zentrales Milieu antisemitischer Inhalte in der gesell- schaftlichen Debatte in den Hintergrund getreten ist. Besonders muslimische Verbände und Moscheegemeinden würden »undifferenziert als Hort antisemitischer Agitation gesehen und Imame als ›Hassprediger‹ charakterisiert«, kritisierten die Experten.
Neben der besseren Erfassung und Ahndung antisemitischer Straftaten und Präventionsmaßnahmen innerhalb der Bevölkerung ist der Einsatz eines Antisemitismusbeauftragten eine zentrale Forderung des Gremiums. Dieser soll »bestehende Bemühun- gen im Kampf gegen den Antisemitismus koordinieren«. Der Zentralrat der Juden in Deutschland unterstützt diese Forderung.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, sieht wachsenden Antisemitismus nicht nur als Problem der Juden, sondern der gesamten Gesellschaft. Diejenigen, die heute gegen Juden hetzten, würden wahrscheinlich morgen gegen Muslime hetzen, sagte er. »Das ist eine Bedrohung für die Demokratie. Deswegen muss die ganze Gesellschaft ein Interesse daran haben, dagegen vorzugehen.«
Anlässlich des Holocaust-Gedenktags reiste Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag zur Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem, um dort einen Kranz niederzulegen. In Polen beteiligten sich etwa 10 000 Menschen, darunter viele Israelis, an einem Gedenkmarsch im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz.
Das rechtsextremistische Lager ist nach wie vor der bedeutendste Träger des Antisemitismus in Deutschland.