Unerbetene Einmischung in Südkorea
Aussichtsreicher Präsidentschaftsbewerber kritisiert Stationierung von US-Raketen als überhastet
In Südkorea wächst der Unmut über eine aggressive US-Haltung. Präsidentschaftskandidat Moon weist sogar offen Washingtons »Einmischungen« zurück.
Seit Mitte März reisten mit Außenminister Rex Tillerson, Vizepräsident Mike Pence und CIA-Chef Mike Pompeo gleich drei hochrangige US-Politiker erstmalig nach Südkorea. Anstatt dort auf Diplomatie zu setzen und sich in »aufmerksamem Zuhören« zu üben, bevorzugten sie allesamt eine polternde Gangart, die mittlerweile in Seoul offen als »unangemessen und arrogant« kritisiert wird.
Vor allem der aussichtsreichste Bewerber bei der am 9. Mai stattfindenden vorgezogenen Präsidentenwahl, Moon Jae-In von der Demokratischen Partei Koreas (DPK), macht aus dieser Kritik kein Hehl. In einem am 2. Mai veröffentlichten Interview mit der »Washington Post« verwahrte sich Moon gegen eine amerikanische »Einmischung in den Wahlprozess und politische Entscheidungsfindungen« und bezeichnete die Installierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD auf südkoreanischem Boden als »überhastet«.
Washington drängt – einschließlich militärischer Großmanöver unter Einbindung der 28 500 in Südkorea stationierten GIs – darauf, dass die VR China harscher gegenüber seinem Verbündeten Nordkorea auftreten solle, um dessen Nuklearprogramm zu stoppen. Mitte März hatte Chinas Außenminister Wang Yi die Lage in Nordostasien so beschrieben: Nordkorea sowie Washington und Seoul gleichen zwei Hochgeschwindigkeitszügen, die aufeinander zu rasen, ohne dass eine Seite auch nur Einlenken signalisiert. »Die Frage ist doch«, so Wang weiter, »suchen beide Seiten wirklich den Zusammenprall? Unsere Priorität ist es jedenfalls, die rote Laterne zu schwenken, beide Züge zum Abbremsen zu bewegen und den Konflikt friedlich und diplomatisch beizulegen«.
Vor knapp einem Vierteljahrhundert war man wesentlich weiter als heute. Am 21. Oktober 1994 war in Genf ein wegweisendes Rahmenabkommen (Agreed Framework) unterzeichnet worden. Dies hatte im Gegenzug für Nordkoreas Einstellung seines Nuklearprogramms nebst finanziellen und technischen Hilfen seitens Japans und Südkoreas u.a. USamerikanische Erdöllieferungen vorgesehen. Mehr noch: Es war die Einrichtung von Liaisonbüros in den jeweiligen Hauptstädten avisiert, und die damalige US-Administration unter Präsident Bill Clinton hatte Nordkorea eine Nichtangriffsgarantie gegeben.
Im Oktober 2000 reiste sogar USAußenministerin Madeleine Albright nach Pjöngjang, um dort die letzte Stippvisite Clintons vorzubereiten. Dazu allerdings kam es nicht mehr. Im selben Monat traf Albright auf Einladung von Vizepräsident Al Gore in Washington mit Vizemarschall Jo Myong-Rok zusammen, dem Sonderemissär des damaligen nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-Il.
Statt diesen politischen Humus für eine gedeihliche Kooperation zu nutzen, vollzog Clintons Nachfolger im Zeitraffer eine totale Kehrtwende. Anfang 2002 schließlich brandmarkte US-Präsident George W. Bush Nordkorea zusammen mit Iran und Irak als »Achse des Bösen« und drehte die Konfliktspirale. Aus systemimmanenter Logik reagierte Pjöngjangs Nomenklatur mit der Entwicklung eines eigenen »größtmöglichen Abschreckungspotenzials«, um sich gegen einen Regimewechsel zu wappnen.
Donald P. Gregg, Jahre hinweg ein hartgesottener CIA-Mann, von 1989 bis 1993 US-Botschafter in Seoul und gegenwärtig Vorsitzender des Pacific Century Institute, zählt zu jenen Personen in Washington, die Direktverhandlungen mit Pjöngjang anmahnen. Mit Blick auf Nordkorea spricht Gregg unumwunden von »dem am längsten währenden Scheitern in der Geschichte der US-Aufklärung und Nachrichtendienste«. Vor allem unter Bush habe Washington gegenüber Pjöngjang keine Politik betrieben, sondern nur Haltung demonstriert – die des totalen Hasses. Eine angemessene Nordkorea-Politik wird noch immer durch das Pueblo-Syndrom verunmöglicht. Im Januar 1968 war von der nordkoreanischen Marine die zum Spionageschiff umgebaute USS Pueblo in östlichen Küstengewässern Nordkoreas aufgegriffen worden. Erst elf Monate später konnte die US-Crew in ihre Heimat zurückkehren. Heute ist das Schiff eine Touristenattraktion am Ufer des Taedong, der Pjöngjang durchzieht – eine in Washington nicht verwundene Schmach.