54 Milliarden Euro mehr als erwartet

Steuerschätzer korrigieren Prognose für Einnahmen nach oben

Berlin. Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2021 mit 54,1 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im November vorhergesagt. Das gaben die Steuerschätzer mit ihrer Mai-Prognose am Donnerstag bekannt. Von dem Zusatzplus in Folge der guten Konjunktur, Rekordbeschäftigung sowie höheren Löhnen und Firmengewinnen profitieren vor allem die Länder und Kommunen.

Der Staat hat damit einen größeren Spielraum für Ausgaben oder Steuersenkungen. Letzteres fordern etwa CDU-Politiker. In der Vergangenheit hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Steuersenkungen in Höhe von 15 Milliarden Euro als machbar bezeichnet. Schäuble sprach sich nun dafür aus, die zuletzt gestiegene Steuerquote zu senken. Diese ergibt sich aus dem Steueraufkommen im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. Als Zielmarke nannte er 22 Prozent. Ohne Korrekturen werde die Quote in den kommenden Jahren auf mehr als 23 Prozent steigen.

In Bayern gibt es eine ganz besondere Tierart. Es ist der Wolpertinger. Für alle jenseits des Weißwurstäquators: Es ist je nach Sichtung eine Mischung aus Hase, Eule, Hirsch und Katze und äußerst scheu.

Natürlich gehört dieses Wesen genauso der Fabelwelt an wie Markus Söders (CSU) Vorstellungen von der Zeit nach der Abschaffung des Soli. Erst im Rahmen der aktuellen Steuerschätzung, der zufolge der Staat bis 2020 mit Mehreinnahmen von 55 Milliarden Euro rechnen kann, erneuerte Bayerns Finanzminister seine Forderung. So häufig wie er das tut, müsste man glauben, dass sich der Freistaat sofort in ein riesiges Shangri-La verwandeln würde, müssten seine Bürger den Soli nicht mehr zahlen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat er offenbar damit schon betäuben können. Doch ignorieren beide, dass auch 25 Jahre nach der Wende noch eine ökonomische Kluft zwischen West und Ost besteht. Zudem reicht ein kurzer Blick in Regionen wie das Ruhrgebiet, dass einem sofort neue Verwendungsmöglichkeiten für den Soli ins Auge springen.

Söders Forderung wird also nicht besser, je öfter er sie wiederholt. Das einzige was bleibt, ist der Gedanke an jenen Kinoklassiker, in dem Bill Murray in einer Zeitschleife gefangen ist: Und täglich grüßt der Wolpertinger.