Blockade von Hauptquartier

Großbritannien verweigert gemeinsame Militärbasis

Brüssel. Großbritannien blockiert den Aufbau einer Kommandozentrale für gemeinsame Militäreinsätze der EU-Staaten. Bei einem Außenministertreffen in Brüssel konnten am Montag wegen fehlender Zustimmung der Regierung in London nicht die notwendigen Beschlüsse auf den Weg gebracht werden. Den Teilnehmern blieb deswegen nichts anderes übrig, als die Entscheidung zu vertagen. Der Aufbau der Kommandozentrale bleibe ein kurzfristiges Ziel, heißt es lediglich in einem Text, den die Minister billigten.

Der britische Außenminister Boris Johnson nannte bei dem Treffen keine konkreten Gründe für die Blockadehaltung seines Landes. Er versicherte lediglich, dass Großbritannien keine grundsätzlichen Einwände gegen eine engere Zusammenarbeit der anderen EU-Staaten habe. »Wenn sie entsprechende Verabredungen treffen wollen, werden wir ihnen nicht im Wege stehen«, sagte er.

Weil Großbritannien auch in Vorgesprächen keine Erklärungen für sein Veto geliefert hatte, wird in EU-Kreisen vermutet, dass die Blockadehaltung Londons etwas mit den anstehenden Brexit-Verhandlungen zu tun haben könnte. Theoretisch könnten die Briten versuchen, mit Vetos Zugeständnisse zu erzwingen, da sie bis zum EU-Austritt 2019 stimmberechtigt sein werden und zahlreiche EUEntscheidungen nur einstimmig getroffen werden können.

Als andere mögliche Erklärung gilt die im Juni bevorstehende Parlamentsneuwahl in Großbritannien. Politiker könnten Angst haben, dass sie von Wählern als Unterstützer eines EU-Projekts wahrgenommen werden, das nach dem Brexit unvorteilhaft für Großbritannien sein könnte, heißt es. In Großbritannien wird traditionell die Ansicht vertreten, dass die europäische Verteidigung vor allem über die NATO organisiert werden sollte. Der für die Bundesregierung an den Beratungen teilnehmende Staatsminister Michael Roth machte allerdings klar, dass die Blockade letztlich erfolglos sein werde. »Es wird diese Kommandozentrale geben. Die Frage ist wann.«