Fehlende Hoffnung in Syrienrunde

Keine Fortschritte bei Genfer Friedensgesprächen

Genf. Überschattet von neuen Vorwürfen an die syrische Regierung hat in Genf eine neue Runde von Friedensgesprächen begonnen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf sich am Dienstag in der Schweizer Stadt zunächst mit der syrischen Regierungsdelegation unter Leitung von Baschar alDschaafari. Später will der UNVermittler auch mit den Chefunterhändlern der Opposition, Nasr al-Hariri und Mohammed Sabra, zusammenkommen.

Es ist die sechste Runde der Friedensgespräche in Genf, doch es gibt kaum Hoffnung auf konkrete Fortschritte. Überschattet werden die Verhandlungen von neuen Vorwürfen der US-Regierung an den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. Nach Angaben des US-Außenministeriums belegen Satellitenbilder, dass in einem Gefängnis bei Damaskus ein Krematorium betrieben wurde, um hingerichtete Gefangene zu verbrennen.

Der Chefunterhändler der Opposition, al-Hariri, sagte zu den Angaben aus Washington, diese kämen zu spät. »Dies ist wie ein Tropfen im Ozean. Was in den Gefängnissen des Regimes geschieht, ist viel hässlicher als dies«, sagte al-Hariri in Genf. Laut Amnesty International sollen im Gefängnis von Saidnaja nördlich von Damaskus zwischen 2011 und 2015 bis zu 13 000 Häftlinge hingerichtet worden seien.

Die vorherigen Gesprächsrunden in Genf über eine politische Lösung des fünfjährigen Konflikts, dem bereits mehr als 320 000 Menschen zum Opfer gefallen sind, hatten kaum Fortschritte gebracht. Die syrische Regierung geht gestärkt in die neuen Verhandlungen, während die Opposition durch den Verlust mehrerer Städte sowie den Rückzug aus mehreren Vierteln von Damaskus geschwächt ist.

Zentraler Streitpunkt ist die Zukunft von Assad. Dieser hatte die Genfer-Gespräche kürzlich als »nichtig« und als »Treffen für die Medien« bezeichnet. Parallel finden seit Januar unter Vermittlung Russlands und der Türkei Verhandlungen im kasachischen Astana statt. Dabei wurde am 4. Mai die Schaffung von vier »Deeskalationszonen« vereinbart. Laut de Mistura finden die Gespräche in Genf und Astana »im Tandem« statt.