Es gründet sich
DiEM25 will Partei werden. Und die Bewegung steht damit keineswegs allein
Berlin. Vor nicht ganz anderthalb Jahren haben Yanis Varoufakis und seine Mitstreiter die linke Europabewegung DiEM25 in Berlin gegründet – nun sind sie in die deutsche Hauptstadt zurückgekehrt, um den nächsten Schritt vorzubereiten: die Gründung der ersten wirklich paneuropäischen Partei. Dies sei »notwendig, um die umfassende wirtschaftliche und soziale Agenda« von DiEM25 auch wirklich »wählbar« zu machen: den »European New Deal«, sagt der griechische Ex-Finanzminister.
Wenn nichts dazwischenkommt, wird die Parteigründung schon bis Herbst über die Bühne gegangen sein. Was Varoufakis damit auch verfolgt, ist ein grundlegend anderer Ansatz von Politik: der Abschied vom nationalstaatlichen Rahmen.
Zunächst noch in diesem Rahmen, teils im noch kleineren länderpolitischen, bewegen sich andere Parteigründungen hierzulande. Man könnte sogar von einem kleinen »Organisationsfrühling« sprechen: Die Partei »Demokratie in Bewegung« will zur Bundestagswahl antreten, »Die Urbane« in Berlin ist nicht nur eine »Hip-Hop-Partei« und in Bayern machen sich Menschen aus der Flüchtlingssolidarität auf den Weg zur Parteigründung.
Gemeinsam ist ihnen und DiEM25 mindestens dies: Skepsis gegenüber den schon bestehenden Parteien. Nicht zuletzt die weltpolitische Lage bringt zudem wieder mehr Menschen dazu, die Organisationsfrage mit einer eigenen Gründung zu beantworten – Trump, Brexit, der Aufstieg der Rechten in Europa.
Was wollen die Neuen? Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Demokratie von unten – inhaltlich geht es also bei den Gründungen klar nach links, auch wenn sich die Projekte dieses Label nicht unbedingt immer umhängen mögen. Welche Zukunft haben die Neuen? Und was bedeutet der kleine Gründungsboom für die Linkspartei?