Eine Korrektur der Korrektur der Korrektur

Thüringen: Kompromiss zur Gebietsreform präsentiert

Erfurt. Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat sich auf einen weiteren Kompromiss zur Gebietsreform geeinigt. Danach sollen Gera und Weimar kreisfrei bleiben und es im Süden nur einen statt zwei Kreise geben. Als Kreisstadt ist Meiningen im Gespräch. Das erklärten noch am Mittwoch Koalitionsvertreter in Erfurt. Zudem soll im Zuge des Neuzuschnitts der Kreise – ihre Zahl soll von 17 auf acht sinken – mehr Geld für deren Entschuldung zur Verfügung gestellt werden.

»Die Grundlinie ist jetzt klar«, sagte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, der dpa. »Es sind aber aus Sicht meiner Fraktion noch viele Details zu klären.« Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschef Dirk Adams. Nach seinen Angaben sind für die Kreisgebietsreform zusätzlich zu den geplanten 90 Millionen Euro weitere 30 Millionen Euro im Gespräch. Auch für Städte und Gemeinden sei ein zusätzlicher Betrag von 50 Millionen Euro diskutiert worden.

Nach Informationen aus der Koalition wird sich das rot-rot-grüne Kabinett voraussichtlich am 13. Juni ein zweites Mail mit der Kreisgebietsreform beschäftigen. Der Gesetzentwurf dazu soll etwa 200 Seiten stark werden und eine Vielzahl von Details regeln. Darunter auch, welche der derzeit 17 Kreisstädte künftig Sitz der Landratsämter sind.

Auch die künftigen Kreisstädte sind umstritten. Dazu solle es noch Gutachten und Kriterien geben, die eine Vergleichbarkeit herstellen. Koalitionsvertreter rechnen jedoch nicht damit, dass es bei den Kreisstädten noch große Veränderungen im Vergleich zum Vorschlag von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) geben wird.

Im Vergleich zu Poppenhägers letztem Strukturvorschlag gebe es in Südthüringen nun »eine Rolle rückwärts«, sagte eine Koalitionsvertreterin. Er hatte vorgesehen, einen Kreis aus dem Zusammenschluss der Kreise Sonneberg und Hildburghausen sowie der bisher kreisfreien Stadt Suhl zu bilden. Beim zweiten sollten der Wartburgkreis, die bisher kreisfreie Stadt Eisenach und große Teile des Kreises Schmalkalden-Meiningen zusammengehen. Nun kehrt die Koalition wieder zur ersten Variante zurück.

Innerhalb der Grünen gebe es weiteren Diskussionsbedarf über die Struktur in Südthüringen, sagte Adams. Er werde das mit den Kreisverbänden besprechen. Unstrittig sei in seiner Fraktion die Kreisfreiheit von Weimar und Gera – beide Städte unterlaufen die in einem ersten Gesetz geforderte Einwohnerzahl von 100 000 deutlich. Nach Angaben von Hennig-Wellsow und Adams soll nach acht Jahren überprüft werden, ob sie ihren Aufgaben und dem Status als kreisfreie Städte gerecht werden.

Nach den Ergebnissen von zwei Umfragen stehen knapp zwei Drittel der Thüringer der Gebietsreform ablehnend gegenüber. Auf die Frage, ob Thüringen diese Strukturreform brauche, antworteten 62 beziehungsweise 63 Prozent mit »Nein«. Das geht aus vom Innenministerium veröffentlichten Befragungen hervor. Nach den Umfragen lag die Zustimmung zur Zusammenlegung von Gemeinden und Landkreisen bei 34 bis 58 Prozent. Dabei hielten mehr Befragte eher das Zusammenlegen von Gemeinden für sinnvoll. Befragt wurden jeweils rund 1000 Menschen.

Die Thüringer CDU sieht sich durch die Umfrageergebnisse in ihrer Ablehnung der Gebietsreform bestätigt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Gruhner warf der rot-rot-grünen Koalition vor, gegen die Interessen gerade der jungen Menschen in Thüringen zu regieren.