MAD jetzt Ministersache

Von der Leyen baut Struktur per Tagesbefehl um

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Zentrum Innere Führung sind künftig direkt dem Verteidigungsministerium unterstellt. Beide waren bislang Teil der sogenannten Streitkräftebasis. In dem von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag herausgegebenen Tagesbefehl heißt es, »nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen«. Die beiden Soldaten mit rechtsextremistischer Gesinnung sind dringend verdächtig, Terroranschläge vorbereitet zu haben. Obwohl es reichlich Signale gab, haben Vorgesetzte die Gefahr unterschätzt. Auch der MAD blieb untätig. Von der Leyen betonte, das MAD-Amt nehme »künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamts für Verfassungsschutz ein«.

Im Gegenzug werden dem Inspekteur der Streitkräftebasis künftig das ABC-Abwehrkommando und das Kommando Feldjäger direkt unterstellt. Beide gehörten bislang zum Kommando Territoriale Aufgaben, das ebenfalls Teil der Streitkräftebasis ist. Zur Begründung verwies von der Leyen auf die »gestiegene hybride Bedrohung und die besondere Verantwortung Deutschlands als logistische Drehscheibe«, die es notwendig machten, »den Inspekteur der Streitkräftebasis in seiner Rolle als Nationaler Territorialer Befehlshaber zu stärken«.

Am Mittwoch wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium um ein Viertel aufgestockt wird. Im Berliner Bendlerblock und auf der Bonner Hardthöhe gibt es demnächst 2500 Dienstposten.