De Maizière schließt härtere Regeln bei Cybersicherheit nicht aus

Berlin. Die Bundesregierung könnte Firmen schärfere Vorschriften zur Cybersicherheit aufzwingen, wenn sie selbst nicht genug unternehmen. »Es kann sein, dass der Zeitpunkt kommt, dass die Öffentlichkeit darum bittet, dass wir bestimmte Sicherheitsvorkehrungen vorschreiben«, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag. »So weit sind wir noch nicht«, schränkte er ein. De Maizière verglich die Situation mit der Entwicklung bei Helmen: Es gebe die Helmpflicht für Motorradfahrer – aber zugleich seien auch viele Radfahrer und Skifahrer mit Helmen unterwegs und das reiche aus. Mit Blick auf die Vorschriften zur Cybersicherheit sagte der Minister: »Im Moment setze ich auf die Methode Fahrradhelm.« Zugleich drängten derzeit Unternehmen weiterer Branchen darauf, ebenfalls als kritische Infrastruktur betrachtet zu werden. Die Liste werde in Zukunft möglicherweise neu gefasst werden müssen. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, mahnte zur Vorsicht bei einer Ausweitung der Liste kritischer Infrastruktur. Kempf und De Maizière traten auf einer Veranstaltung der Initiative Wirtschaftsschutz in Berlin auf. Die Bedrohung durch Cyberangriffe war zuletzt immer stärker in den Fokus geraten, unter anderem durch den Trojaner »WannaCry«, der Computer verschlüsselte und Lösegeld forderte.