Eine Partei bleibt sich treu

Fabian Lambeck über das am Wochenende verabschiedete Wahlprogramm der LINKEN

Der Balanceakt zwischen Oppositions- und Regierungswahlkampf, den die LINKE zu bewältigen hat, ist weniger schwierig, seit die SPD in den Umfragen wieder weit hinter die Union zurückgefallen ist. Die Schwäche der Genossen aus dem Willy-Brandt-Haus und deren erklärter Unwillen, mit einer LINKEN in eine Regierung zu treten, die an ihren friedenspolitischen und EU-kritischen Grundsätzen festhält, befreit die gerade einmal zehn Jahre alte Partei aus der Verlegenheit, sich fragen zu müssen, welche ihrer Positionen für SPD und Grüne anschlussfähig sein könnten und welche nicht.

Auch wenn Fraktionschef Dietmar Bartsch betont, dass man Kompromisse erst nach der Wahl macht: Wären die Vorzeichen andere, hätte die LINKE in Hannover weitaus heftiger diskutieren müssen. So aber kann sie halbwegs befreit und mit einem dezidiert linken Programm in den Wahlkampf ziehen. Voraussichtlich wird sie im Herbst so ziemlich genau das Ergebnis erzielen, das sie auch 2013 erreichte. Je nach Sichtweise kann man das stabil nennen oder als Stagnation kritisieren.

Es bleibt aber auch die traurige Erkenntnis, dass es der LINKEN in Zeiten wirtschaftlicher Stabilität schwerfällt, bei Wahlen mehr als ihr Stammwählerpotenzial zu mobilisieren. Diesen Stammwählern macht man nun ein Angebot, das diese nicht ablehnen können, bleibt die Partei sich und ihren Grundsätzen doch treu.