In die richtige Richtung

Zu »Schulz will das Niveau halten«, 8.6., 6

Dass die SPD von ihrem Kurs von vor über 10 Jahren abweicht, kann man ihr wohl kaum zum Vorwurf machen. Mit einem Verweis auf das Rentensystem in Österreich verweisen vor allem Linke darauf, dass eine staatliche Rente funktionieren kann. Wenn die SPD sich jetzt dafür einsetzen möchte, dass das Rentenniveau nicht weiter sinkt, kann man das durchaus als ein Ziel in Sinne von mehr Gerechtigkeit deuten. Warum aber so vorsichtig? Warum setzt man sich in dem Zuge nicht für eine Erhöhung der staatlichen Rente ein. Wenn dann noch eine private Altersvorsorge oben drauf käme, könnten die hart arbeitenden Menschen doch gelassen in die Zukunft blicken. Freilich wäre das in der aktuellen Großen Koalition nicht zu machen und in einer möglichen nächsten auch nicht. Aber die SPD würde sich klar zu einer Politik der Gerechtigkeit bekennen und wirklich einen arbeiternahen Wahlkampf aufnehmen. Wenn das Ergebnis dann auch eine relativ schwache CDU/CSU- und FDP-Regierung wäre, hieße das doch nicht, dass wir eine schlechtere Politik hätten. Es gäbe eine starke Opposition. Gesetze könnten nicht im Eilverfahren durchgewunken werden wie beim Länderfinanzausgleich. Die Rente als Wahlkampfthema sollte für die SPD doch eine Steilvorlage sein, aus der sie mehr machen müsste. Genau dieses Thema verspricht doch Stimmen aus der Wählerschaft der CDU/CSU zu mobilisieren, deren Wähler zu einem großen Teil aus Rentnern besteht. Mein Fazit ist, dass die Richtung, in die sich die SPD bewegt, wünschenswert ist, aber leider nicht weit genug geht.