Unwürdiges Ritual

Kurt Stenger zur Einigung der Eurogruppe über Griechenland

Die Eurogruppe hat sich kurz vor einem Stichtag mal wieder selbst gerettet. Die griechische Regierung bekommt nach monatelangem Hin und Her endlich frische Milliarden vom Eurorettungsschirm ESM, vor allem um Altschulden zurückzuzahlen – beim Eurorettungsschirm EFSF. Mit einer Verweigerung der schon lange vereinbarten Kreditzahlungen hätte man Athen wieder ins Chaos gestürzt, sich aber letztlich auch selbst geschadet.

Was soll also dieses unwürdige Ritual, das sich seit dem allerersten Kreditprogramm von 2010 bei praktisch jeder Auszahlung wiederholt? Vor allem dient es den Hardlinern in der Eurogruppe rund um Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dazu, mal wieder aufzuzeigen, wer am längeren Hebel sitzt. Schließlich sollen nach der verqueren neokonservativen Wirtschaftsideologie die Regierenden in Athen ständig neue Austeritätspakete schnüren. Dass diese letztlich dafür sorgen, dass in Griechenland trotz des schon sehr tiefen wirtschaftlichen und sozialen Falles weiterhin kein Aufschwung in Sicht ist, wollen Schäuble & Co. einfach nicht wahrhaben.

Statt monatelang über zugesagte Kredite zu streiten, hätte man Athen jetzt Schuldenerleichterungen gewähren müssen, damit das Land über genug Haushaltsmittel verfügt, mittels Investitionen für Aufbruchstimmung zu sorgen. So bleibt es unwahrscheinlich, dass im Sommer 2018 nach Ende des laufenden Kreditprogramms nicht schon über das nächste verhandelt werden muss.