Grüne spüren die »Jamaica Vibes«
Beim Bundesparteitag an diesem Wochenende wird es auch um die Regierungsfrage gehen
Die Grünen-Führung meint, dass ihre Partei in der Regierung unter Gerhard Schröder das Land »nach vorne gebracht« habe. Nun stellt sich die Frage, mit wem das Projekt fortgesetzt werden könnte. Die Grünen haben sich bei der Planung ihrer am Freitag begonnenen Bundesdelegiertenkonferenz einige Peinlichkeiten erspart. Anders als bei ihrem Bundesparteitag im Herbst vergangenen Jahres, als die Ökopartei den Boss der auch im Militärbereich aktiven Daimler AG, Dieter Zetsche, als Gastredner nach Münster eingeladen hatte, werden nun ausschließlich Menschen zu den rund 850 Delegierten sprechen, die auch dem Image der Partei entsprechen. Dem Direktor des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, Dirk Messner, der mikronesischen Klimaaktivistin Yolanda Joab und der jesidischen Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad ist der Applaus der Grünen sicher.
Zur Eröffnung der dreitägigen Veranstaltung in Berlin, bei der die Grünen ihr Programm für die Bundestagswahl beschließen wollen, war am Freitagabend eine Rede von Jesse Klaver geplant. Er ist Vorsitzender der niederländischen Schwesterpartei GroenLinks. Vertreter des linken Flügels würden sich einen ähnlichen Politiker auch an der Spitze der deutschen Grünen wünschen. Klaver ist jung, smart und hat seine Partei Mitte März zu einem beachtlichen Wahlerfolg geführt. GroenLinks gewann 6,8 Prozentpunkte hinzu und kam bei der Parlamentswahl auf etwas mehr als neun Prozent der Stimmen.
Kürzlich sind die niederländischen Grünen aus den Koalitionsverhandlungen mit drei anderen Parteien, darunter die Wahlsieger von der neoliberal-konservativen Volkspartei VVD, ausgestiegen. Grund hierfür war die Forderung der Konservativen, das Asylrecht zu schleifen. Zur Abwehr von Schutzsuchenden sollte ein ähnlicher Deal, wie er bereits zwischen der EU und der Türkei existiert, mit Diktaturen in Nordafrika vereinbart werden. GroenLinks hatte dies abge- lehnt. Die Koalitionsbildung in den Niederlanden wird nun erheblich schwieriger.
Dass sich die Führung der Grünen die Prinzipientreue ihrer Schwesterpartei zum Vorbild nehmen wird, ist unwahrscheinlich. In dieser Legislaturperiode haben Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen im Bundesrat Asylrechtsverschärfungen der Großen Koalition unterstützt.
Zudem klingen jüngste Aussagen von Spitzen-Grünen, als wollten sie nach der Wahl im September auf jeden Fall im Bund mitregieren. Die gesamte Parteiprominenz unterstützt einen Zehn-Punkte-Plan für eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Zu diesem Plan heißt es auf der Website der Partei: »Wir haben bereits einmal sieben Jahre lang in einer Koalition mit der SPD unsere Republik erfolgreich regiert und nach vorne gebracht. Daran würden wir gerne wieder anknüpfen.« Eine kritische Reflexion der Politik der einstigen rotgrünen Bundesregierung sucht man vergeblich. Die damals beschlossenen Kriegseinsätze der Bundeswehr sowie die sogenannten Hartz-Reformen werden nicht erwähnt.
Dass es für eine Neuauflage von Rot-Grün im Bund eine Mehrheit geben könnte, glauben aber nicht einmal die kühnsten Optimisten bei den Grünen. Nach aktuellen Umfragen könnte die Ökopartei ihre Regierungsträume nur in einer Koalition mit Union und FDP verwirklichen. Einige Grüne scheinen nicht abgeneigt zu sein. »Ich will die Grünen zur drittstärksten Partei im Bundestag machen und sie dann in die Regierung führen«, sagte Spitzenkandidat Cem Özdemir am Freitag dem SWR.
Am Donnerstag hatte der Parteichef im Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet, dass er ein Duschgel namens »Jamaica Vibes« (jamaikanische Schwingungen) benutze. »Ich hatte keine Wahl. Einziges Duschgel heute Morgen«, so Özdemir. Als »Jamaika-Koalition« wird das Zusammengehen von Schwarz-Grün-Gelb bezeichnet. Diese Koalition aus CDU, Grünen und FDP will bald in Schleswig-Holstein ihre Arbeit aufnehmen.