Die Zeiten ändern sich
Jörg Kronauer über die Beziehungen zwischen Berlin und Washington und ein neues deutsches Selbstverständnis
Der Ton wird rauer. »Wir sind in Europa selbst für unsere Energiepolitik verantwortlich!« Trotzig hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag seinen öffentlichen Protest gegen die Pläne des US-Senats für neue Russland-Sanktionen wiederholt. Bereits in der vergangenen Woche hatte er mit Blick darauf, dass die US-Pläne auch das Geschäft von Konzernen aus der EU mit russischem Erdgas beeinträchtigen, offiziell gewarnt, er werde Washingtons »Drohung mit völkerrechtswidrigen extraterritorialen Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die sich am Ausbau der europäischen Energieversorgung beteiligen, nicht akzeptieren«. Kanzlerin Angela Merkel hatte ihm ausdrücklich den Rücken gestärkt. In Berlin wird inzwischen sogar über Gegenmaßnahmen spekuliert. Deutsche Gegenmaßnahmen gegen die USA: Das ist neu.
Streit zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten hat es immer wieder gegeben. Gewöhnlich wurden sie allerdings auf diplomatischem Wege ohne öffentliche Drohgebärden beigelegt. Die 2014 beschlossenen Russland-Sanktionen sind ein Beispiel: Berlin nahm Nachteile für die deutsche Exportindustrie in Kauf; Washington stoppte seinerseits Milliardengeschäfte von ExxonMobil in der russischen Arktis, wovon US-Außenminister Rex Tillerson, damals ExxonMobil-Chef, ein Lied singen könnte. Dafür blieben deutsche Erdgasinteressen in Russland verschont, und der deutsche Maschinenbau durfte als Ersatz für sanktionsbedingte Einbrüche im Osten seine US-Exporte ausbauen. Sogar einseitige Nachteile wie Strafzahlungen deutscher Banken in den Vereinigten Staaten für ihre IranGeschäfte nahm die Bundesregierung in Kauf: Lukrative Profite deut- scher Firmen in den USA sowie Exportüberschüsse aus dem US-Handel in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro im Jahr ließen die Gesamtbilanz immer noch positiv erscheinen.
Doch die Zeiten ändern sich. Auch Washington muss – nicht zuletzt wegen der teuren Kriege in Mittelost – zunehmend auf die Kasse achten. Schon US-Präsident Barack Obama hatte sich, aufbauend auf dem Fracking-Boom, um die Reindustriali- sierung der Vereinigten Staaten bemüht. Auch er hatte eine Reduzierung des immensen deutschen Exportüberschusses sowie höhere NATO-Beiträge der Bundesrepublik angemahnt. »Die Beziehungen sind schon vor Trump abgekühlt«, rief Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) vergangene Woche zutreffend in Erinnerung. Obama hat gegenüber Berlin das Florett bevorzugt, während Trump eindeutig Mixed Martial Arts favorisiert. Damit trifft er auf eine Bundesrepublik, die immer ehrgeiziger ein Verhältnis »auf Augenhöhe« mit den USA anstrebt. Im vergangenen Sommer hat Berlin eine Offensive dort gestartet, wo die Wirtschaftsmacht EU das Weltmachtniveau noch klar verfehlt: auf dem Feld der Außen- und Militärpolitik. »Strategische Autonomie« hat Chefaußenpolitikerin Federica Mogherini als Ziel ausgegeben. Berlin treibt nun die Militarisierung der EU, auch auf dem EU-Gipfel in dieser Woche, energisch voran.
Zugleich bringt die Kanzlerin sich politisch gegen Washington in Stellung. Bereits in ihrer ersten Reaktion auf Trumps Wahlsieg hatte Merkel die enge Kooperation mit den USA an Bedingungen geknüpft. Trumps unsäglicher Chauvinismus machte es möglich, diesen zuvor undenkbaren Akt als zivilisierende Tat zu verkaufen. »Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen«, forderte Merkel nun nach Trumps aggressiven Auftritten auf dem NATO- und dem G7-Gipfel. Außenminister Gabriel sekundierte, es gebe inzwischen eine echte »Veränderung im Kräfteverhältnis in der Welt«. In Vorbereitung auf den G20Gipfel reist die Kanzlerin um den Globus, um Verbündete im Kampf für den Freihandel und gegen den Klimawandel zu gewinnen. Damit schmiedet sie auf zwei Politikfeldern ein zumindest lockeres Bündnis gegen die aktuelle US-Administration. Zuletzt ist sie in Argentinien und in Mexiko, wo man sich vom Mauerbauer Trump besonders abgestoßen fühlt, fast enthusiastisch als »Anführerin der freien Welt« empfangen worden.
Wenn sich Merkel keinen groben Schnitzer leistet, wird sie auf dem G20-Gipfel ganz von allein als große innerwestliche Gegenspielerin des US-Präsidenten auftreten können. Gabriel greift, indem er Washington in Sachen Russland-Sanktionen öffentlich zur Ordnung ruft, ein wenig vor: Denn wer sich »auf Augenhöhe« mit der Weltmacht fühlt, kann öffentlich gegen sie opponieren.