In der Krise

Olaf Standke über den Zustand der Demokratischen Partei in den USA

Wenn das auch eine Abstimmung über US-Präsident Trump und ein Test für die 2018 anstehenden Zwischenwahlen zum Kongress gewesen sein soll, dann steht es nicht so gut um die Demokratische Partei. Der Erfolg der Republikaner bei den Nachwahlen um einen Sitz im Abgeordnetenhaus, zumal in einem seit vielen Jahren konservativen Stimmbezirk von Georgia, mag auf den ersten Blick kaum mehr als lokale Bedeutung haben. Aber nicht wenige in den USA hatten nach der bislang desaströsen Amtszeit des Rechtspopulisten auf einen für das ganze Land richtungsweisenden Sieg des jungen Kandidaten der Opposition gehofft. Doch nun darf Trump auf Twitter jubeln. Unerfüllte Wahlversprechen, sinkende Umfragewerte, laufende Klagen und drohende Ermittlungen – die Demokraten können diese Steilvolagen auch bei der vierten Nachwahl in diesem Jahr trotz partieller Stimmgewinne nicht in Wahlsiege ummünzen, weil ihnen vor allem jenseits der großen Städte die Bindung zum Bürger verloren ging. Trump-Bashing allein ist eindeutig zu wenig. Bleibt es dabei, bleiben auch die Chancen auf ein Amtsenthebungsverfahren im republikanisch dominierten Repräsentantenhaus gering. So wie die zerstrittenen Konservativen selbst ihr größter Gegner sind, wenn es um die Gesundheitsund Steuerpolitik geht. Noch scheinen die Demokraten weder personell noch programmatisch für die kommenden Wahlschlachten gerüstet.