Genug geredet und gerechnet
Man kann es nicht mehr mit anhören: Berlins Schulen sind marode, es muss sich was tun. Vier Milliarden Euro soll es kosten, um alle Schulen in einen einigermaßen befriedigenden Bauzustand zu versetzen – im Jahr 2004 war der Sanierungsbedarf noch auf 846 Millionen Euro taxiert worden. Glaubt man dem Bericht des Rechnungshofs, dann lag das zu einem guten Teil daran, dass das dafür bereitgestellte Geld irgendwo zwischen Zustands- und Bedarfsermittlung, Planung und Finanzierung von Maßnahmen verschwunden ist. Wir reden von insgesamt 1228 Millionen Euro, die Senat und Bezirke aus Haushalten und Sonderprogrammen von 2009 bis 2014 aufgebracht haben – den Verfall der Schulen haben sie damit nicht aufgehalten.
Es ist allerhöchste Zeit, diesen unhaltbaren Zustand zu beenden. Rot-Rot-Grün hatte im zurückliegenden Halbjahr Zeit zu analysieren und zu berechnen, was zu tun ist. Am Geld sollte es angesichts niedriger Zinsen und hoher Steuereinnahmen nicht fehlen. Laut Rechnungshof wurden die Mittel für bauliche Unterhaltung der Schulen in den Bezirken noch 2017 um weitere 830 Millionen Euro erhöht. Für die nächsten zehn Jahre stehen insgesamt sage und schreibe 5,5 Milliarden Euro bereit. Der Senat steht jetzt in der Pflicht, dieses Geld so einzusetzen, dass sich der Zustand der Schulen schnell und nachhaltig verbessert. Dafür wird er sich ein Instrument schaffen müssen, das die Anstrengungen der Bau- und Finanzverwaltungen dazu bündelt, koordiniert und kontrolliert.