Fehlende Debatten

Aert van Riel über den Parteitag der SPD

Die SPD wirkt derzeit nicht wie eine Partei, die daran glaubt, dass ihr im Wahlkampf noch eine große Aufholjagd gelingen könnte. Kanzlerkandidat Martin Schulz scheint jedenfalls keine zündenden Ideen zu haben. Beim Dortmunder Bundesparteitag hat er lediglich das Wahlprogramm seiner SPD referiert. Die darin aufgestellten Forderungen sind zu zurückhaltend, um den Anspruch von Schulz, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, erfüllen zu können. Im Zentrum stehen finanzielle Entlastungen, die hauptsächlich Menschen zugutekommen sollen, deren Gehalt ohnehin nicht gerade gering ist.

Fraglich ist zudem, ob das Programm den Willen der SPDBasis widerspiegelt. Denn diese wurde von ihrer Führung nur unzureichend in den Programmprozess eingebunden. Während sich andere Parteien mehrere Tage Zeit nehmen, um mit den Delegierten über ihre Vorhaben zu beraten, waren bei den Sozialdemokraten hierfür nur wenige Stunden vorgesehen. Die wichtigsten Fragen klären die Führungsgremien hinter verschlossenen Türen. Offensichtlich ist in der SPD die Angst groß, dass man als zerstrittener Haufen gilt, wenn man öffentlich und ausführlich über politische Inhalte diskutiert. Doch diese Sorge ist unbegründet. Den Sozialdemokraten würde es vielmehr guttun, wenn sie eine demokratischere Debattenkultur pflegen würden. Ansonsten müssen sie damit rechnen, dass viele Neumitglieder die Partei schon nach kurzer Zeit wieder verlassen werden.