Bereit für den neuen Kampfzyklus
Attac will in Hamburg zum abgeriegelten G20-Tagungsbereich vordringen und so an frühere Erfolge anknüpfen
Um den Shootingstar früherer Gipfelproteste ist es nach G8 in Heiligendamm 2007 etwas still geworden. Doch bei dem bevorstehenden Gipfelsturm in Hamburg ist Attac wieder am Start. Plötzlich fliegen orangefarbene Wurfzelte durch die Luft, Passanten blinzeln irritiert und unterbrechen ihren Trott. Die Zeltplanen zieren Slogans wie »yes, we camp« oder »Camper aller Länder, vereinigt euch«. Das Stuttgarter Bündnis »NoG20« stampfte mit diesem Flashmob Mitte Juni sekundenschnell ein angedeutetes Protestcamp aus dem Boden. Gedacht war die Aktion als symbolische und pressewirksame Unterstützung derjenigen, die sich zeitgleich in Hamburg um die Einrichtung von Protestcamps bemühten. Trotz all dieser Anstrengungen und Klagen bis zum Bundesverfassungsgericht ist im Moment immer noch unklar, wo die vielen anreisenden G20-GegnerInnen übernachten sollen. Mit von der Partie beim Stuttgarter Flashmob war auch die regionale Gruppe des globalisierungskritischen Netzwerks Attac.
Christian Blank ist Mitglied der Stuttgarter Attac-Gruppe. Er ist für die Vorbereitung der Aktion »Block G20 – Coulour the Red Zone«, die am Freitag in Hamburg stattfinden wird, zehn Mal in die Hansestadt gereist. Er ist auch Mitglied des bundesweiten Koordinierungskreises von Attac, dessen 21 Mitglieder das Netzwerk nach außen vertreten und Aktionen organisieren sollen. »Wir wollen eine angekündigte, regelüberschreitende Aktion durchführen«, ist im sogenannten Aktionsbild zu lesen, welches den formalen Rahmen von »Block G20« beschreibt. Attac hat die Aktion zusammen mit vielen anderen Gruppen vorbereitet. Gemeinsam kündigen sie an: »Von uns wird keine Eskalation ausgehen.« Im Rahmen von »Block G20« planen Blank und seine MitstreiterInnen Massenblockaden mit Großpuppen, Luftmatratzen, Tandems, Einkaufswägen und Regenschirmen.
Mit diesen und weiteren kreativen Hilfsmitteln wollen die Aktivisten den anreisenden Regierungschefs die Show stehlen und dabei eigene wirtschaftliche und gesellschaftliche Alternativen vorstellen. Attac ist, so scheint es, im kommenden Protestgetümmel wieder vorne mit dabei.
In der Öffentlichkeit ist es in den letzten zehn Jahren allerdings recht still geworden um dieses Netzwerk, das doch einst der Shootingstar der globalisierungskritischen Bewegung, »Altermondialisten«, war.
Zur Erinnerung: In Deutschland fing Attac 2000 als Netzwerk professioneller Organisationen an und traf zuerst nur auf wenig Interesse. Man dachte damals bereits darüber nach, so erinnern sich langjährige Mitglieder, das Projekt Attac wieder einzustampfen. Doch dann kam Genua.
Schon im Vorfeld des italienischen G8-Gipfels 2001 hatte sich Attac mit deutlichen Stellungnahmen in der Öffentlichkeit profilieren können, die große Medienaufmerksamkeit zu den Massenprotesten dort, der Tod Carlo Giulianis, die Erstürmung der DiazSchule samt den Übergriffen auf schlafende Demonstranten trugen zum immens gesteigerten Bekanntheitsgrad von Attac bei. Hatte man für die Protestreise nach Italien gerade mal einen halben Bus von Mitstreitern mobilisieren können, so Werner Rätz im Rückblick, »führte die Berichterstattung im Zusammenhang mit Genua dazu, dass uns die Menschen förmlich überrannten«. Rätz ist Mitbegründer des Netzwerkes, auch heute noch bei der Gruppe aktiv und zur Zeit ebenfalls maßgeblich an der Planung und Vorbereitung der Proteste in Hamburg beteiligt.
Es war neoliberaler High Noon in Deutschland, als Attac am Horizont erschien, eine Zeit, geprägt von Marktgläubigkeit und Fortschrittseuphorie. Nicht wenige kleine Leute hofften noch, mit der sogenannten Volksaktie der Telekom reich zu werden. Die Sozialdemokratie unter Kanzler Schröder machte sich an die Arbeit, den vorher diagnostizierten »Reformstau« aufzulösen und entwarf ein ehrgeiziges Vorhaben namens Hartz IV.
In dieser utopielosen Phase erschien Attac mit Sprüchen wie »Eine andere Welt ist möglich!« vielen als kleine Oase in der Wüste. Das schlichte Diktum schlug ein und erleichterte viele Linke etwas von ihrem Alpdruck. Auch enttäuschte Sozialdemokraten – der prominenteste unter ihnen war Oskar Lafontaine – flüchteten sich in die außerparlamentarische Gruppe und trugen zur Erweiterung der sowieso schon enormen Spannbreite inhaltlicher Positionen bei.
Intensive Pressearbeit, gute Kontakte und eine rhetorisch ausgezeichnetes Personal verführten viele Medien in der Zeit nach der Jahrtausendwende dazu, Attac fälschlicherweise mit der globalisierungskritischen Bewegung gleichzusetzen.
Neu und attraktiv an dem Netzwerk war für viele, dass es konsens- orientiert Entscheidungen traf, dass es seine innere Pluralität grundsätzlich bejahte, insofern es die vielen unterschiedlichen Strömungen der Mitgliedsorganisationen, Einzelpersonen, der Ortsgruppen und thematischen Arbeitszusammenhänge eher als Stärke denn als Defizit auffasste. Neben Vielfalt, Quirligkeit und Basisdemokratie setzt Attac auch auf Professionalität: Für ihre Stellungnahmen können die »Attacies« auf einen aus bekannten Wissenschaftlern bestehenden Beirat zurückgreifen.
Im Gipfelprotest von Heiligendamm 2007 sahen viele Linksradikale einen Erfolg, sieht man von einigen eher missglückten traditionellen autonomen Aktivitäten mal ab. Bei diesem Ortstermin lernten viele Protestteilnehmenden zum ersten Mal, mit der sogenannten Fünffingertaktik Polizeiketten zu durchfließen und es gelang mehreren Tausenden von ihnen, die Zufahrtsstraßen zum Tagungsort zu besetzen. Die Aktion löste auch bei vielen Attac-AktivistInnen euphorische Gefühle aus. Doch ausgerechnet Heiligendamm wurde der Gruppe zum Verhängnis.
Drei Tage bevor die Massen zur Blockade der Zufahrtswege des G8Tagungszentrums aufbrachen, kam es bei einer Demo in Rostock zu Konfrontationen mit der Polizei. Es wurden Steine und Flaschen geworfen, ein Einsatzwagen und weitere Fahrzeuge in Brand gesetzt. Peter Wahl, damals Mitglied im Koordinierungskreis, war einer der Attac-Promis, die sich unmittelbar nach den Krawallen öffentlich von »gewaltbereiten Autonomen« distanzierten. Er erklärte, er wolle sie nicht mehr auf Demonstrationen sehen. Noch während des Gipfels hagelte es Vorwürfe gegen ihn, auch aus den eigenen Reihen.
Die Einlassungen der »Attacies« mit der Presse führten zu einer überaus angespannten Stimmung im Protestcamp, wo öffentliche gegenseitige Distanzierungen für ein Tabu gehalten wurden – auch bei denjenigen Linken, die nicht zum Pflasterstein greifen. In der aufgeheizten Stimmung wurden Attac-AktivistInnen sogar aufgefordert, das von ihnen mitorganisierte Zeltlager zu verlassen. Es folgten monatelange teils zerfleischende Debatten über Militanz und linke Loyalität. Dabei wurde Attac-Sprechern auch angekreidet, sich zu weit von der eigenen Basis entfernt zu haben.
In Folge verließen viele Linksradikale Attac, einige suchten eine neue politische Heimat im Zusammenschluss der Interventionistischen Lin- ken. Andere schlossen sich neuen NGOs im globalisierungskritischen Umfeld an. Auch die Partei die LINKE bot nun vielen ehemaligen AttacAktiven die Möglichkeit, sich für eine gerechtere Welt zu engagieren.
Die Position der Mittlerrolle zwischen NGOs und dem radikaleren Spektrum, die Attac einige Jahre erfolgreich ausfüllte, musste das Netzwerk zumindest zeitweise aufgeben. Attac steckte in einem Wandlungsprozess. Der Ratschlag November 2007 wählte einen neuen Koordinierungskreis, der jünger und weiblicher war als der vorherige.
Die Flaute im verflixten siebten Jahr des Bestehens von Attac war aber nicht ausschließlich hausgemacht. Nach 2007 war zu sehen, dass der Protestzyklus, der Attac groß werden ließ, zu Ende war. Bei keiner der jüngeren zum Teil sehr erfolgreichen Aktionen hat es Attac geschafft, seine frühere mediale Präsens wieder zu erlangen: Bankentribunal in Berlin, Antiprivatisierungskampagne gegen die Bahn, Bündnis mit Gewerkschaften und Sozialverbänden zur »Umfairteilung«, Teilnahme an der Blockupy-Bewegung gegen Austeritätspolitik und Finanzmärkte, Protest gegen die Europäische Zentralbank 2015 in Frankfurt am Main und im gleichen Jahr schlappe Gipfelproteste im bayerischen Elmenau. Trotz allem wuchs Attac Deutschland in den letzten zehn Jahren nach eigenen Angaben noch einmal um 10 000 Mitglieder auf heute 29 000 an.
Währenddessen drehte sich die Welt weiter, der Krisenkapitalismus brachte weiter alte und neue Widersprüche hervor. Der Kapitalismus, da ist sich der Attac-Mitbegründer Werner Rätz sicher, ist nicht in der Lage, eine durchschlagende Lösung zur Abwehr seiner zyklisch auftretenden Krisen zu schaffen. Doch was hat Attac stattdessen anzubieten? Heute könne man nicht mehr wie in den Anfangsjahren der Bewegung mit punk- tuellen Vorschlägen wie der Tobinsteuer ins Rennen ziehen. »Heute sind komplexere Alternativen nötig«, so Rätz, der sich für Attac energisch in Debatten um »Globale Soziale Rechte« und eine Entwicklung jenseits des Wachstums einbringt.
Eine dieser »komplexeren Alternativen«, die Attac mit entworfen hat, ist das »Alternative Handelsmandat der EU«. Es ist gedacht als ein Bauplan für eine neue gerechtere Handelspolitik. Attac hatte den Ansatz 2013 zusammen mit Menschenrechtsgruppen, Umweltgruppen und großen caritativen und entwicklungspolitische Organisationen wie Misereor und Oxfam der Öffentlichkeit vorgestellt. Auch Organisationen aus dem Globalen Süden wie die Kleinbauernorganisation Via Campesina haben an dem Grundsatzpapier mitgeschrieben. Gefordert werden Veränderungen in zehn Bereichen, darunter die Nahrungsmittelerzeugung, ArbeitnehmerInnenrechte und Auslandsinvestitionen. Sie sollen nach demokratischen, gerechtigkeitsfördernden und ökologischen Kriterien und nach Prinzipien der kulturellen Selbstbestimmung umgebaut werden.
Werner Rätz gehört zu denjenigen bei Attac, die es für eine Illusion halten, dass Reformen, wie im »Alternativen Handelsmandat« gefordert, innerhalb des kapitalistischen Systems umgesetzt werden können. »Wenn wir so stark wären, ein Alternatives Handelsmandat einzuführen, dann könnten wir auch gleich ganz andere grundlegender Transformationen auf den Weg bringen«, so Rätz. Dennoch findet er es gut solche Entwicklungswege innerhalb des Systems aufzuzeigen, um viele Menschen für Alternativen zu interessieren. Ein Ziel, für das viele Attac-AktivistInnen nun auch nach Hamburg reisen.
Allerdings hat die unklare Planungssituation, wie sie durch Veranstaltungsanmeldungen, Verbote, gerichtliche Prüfungen, Unnachgiebigkeit auf Seiten der Behörden entstanden ist, auch Leute verunsichert, die in Hamburg gerne für wirtschaftliche und gesellschaftliche Alternativen demonstrieren wollen, vor allem diejenigen, die aus der Ferne anreisen müssen. Da es immer noch so aussieht, als könne in keinem der angemeldeten Camps übernachtet werden, wissen sie jetzt nicht einmal, wo sie schlafen sollen. Das Stuttgarter No G20-Bündnis hat zusammen mit Schweizer AktivisteInnen einen Sonderzug aus dem Südwesten organisiert. Es gibt immer noch genug Karten für Kurzentschlossene!
»Wenn wir so stark wären, ein Alternatives Handelmandat einzuführen, könnten wir auch gleich grundlegendere Transformationen auf den Weg bringen.« Werner Rätz, Attac