Konzert lockt viele Nazis
Thüringer Behörden rechnen mit mindestens 5000 Besuchern in Themar
Das für den 15. Juli geplante Rechtsrock-Konzert in Themar im Landkreis Hildburghausen wird nach übereinstimmender Einschätzung der Landespolizei sowie des Thüringer Verfassungsschutzes noch größer werden als die Vorgängerveranstaltung im Jahr 2016 – die bereits als ein außergewöhnlich großes Hass-Konzert galt. Sowohl die Thüringer Polizei als auch der Nachrichtendienst rechnen nach eigenen Angaben damit, dass mindestens 5000 Neonazis zu dem Festival anreisen werden. Im vergangenen Sommer waren etwa 3500 Rechtsextreme zu einem Konzert nach Südthüringen gekommen. Die Veranstaltung werde »seit geraumer Zeit intensiv über einschlägige Kanäle beworben«, sagte eine Sprecherin des Verfassungsschutzes. »Von einer Resonanz auch außerhalb Deutschlands ist mit großer Sicherheit auszugehen.« Die Veranstaltung könne sich damit »zu einem der teilnehmerstärksten Szenetreffen dieser Art in diesem Jahr entwickeln«. Nur in Unterwasser in der Schweiz habe es zuletzt mit etwa 5000 Besuchern ein ähnlich großes Rechtsrock-Konzert gegeben.
Das Landratsamt Hildburghausen fühlt sich im Umgang mit derlei Konzerten von der Landes- und Bundespolitik im Stich gelassen. »Wir stehen als Behörde mutterseelenallein da«, sagte der stellvertretende Landrat, Helge Hoffmann, der Deutschen PresseAgentur in Erfurt. »Wir wollen endlich mal eine klare Aussage, wo die Grenze zwischen kommerzieller Veranstaltung und einer Versammlung ist.« Ursprünglich hatte das Landratsamt das Konzert mit Verweis auf den erhobenen Eintritt nicht als Versammlung gewertet. Dagegen hatte der Veranstalter erfolgreich geklagt. Gegen diese Entscheidung ist derzeit eine Beschwerde des Landratsamtes beim Oberverwaltungsgericht Weimar anhängig. Zudem hat die Weißbachtal Agrar GmbH am Dienstag zwei einstweilige Verfügungen gegen das Konzert beim Amtsgericht Hildburghausen eingereicht, wie der Anwalt des Unternehmens, Hubertus Benecke, der dpa in Erfurt sagte. Der Betrieb nutzt Wiesenflächen, auf denen das Konzert über die Bühne gehen soll.
Die Landespolizei bereitet sich schon seit Wochen auf den Einsatz vor – und will neue Einsatzkonzepte anwenden; auch, weil die Sicherheitsbehörden davon ausgehen, dass es bei einer solchen rechten Massenveranstaltung zu einer Vielzahl von Straftaten kommen könnte. Ein Sprecher der Landespolizeidirektion (LPD) erklärte, wegen der erwarteten Größe des Konzerts werde der Polizeieinsatz von dieser zentralen Dienstelle aus geführt. Schon seit Mitte Juni arbeite in der LPD ein Vorbereitungsstab, der sich ausschließlich mit den Einsatzvorbereitungen und -planungen für dieses Konzert beschäftigt.
Um die Sicherheit in Themar zu gewährleisten, würden im Zusammenhang mit der Veranstaltung mehrere Hundertschaften der Polizei aus dem gesamten Bundesgebiet zum Einsatz kommen – was eine hohe Belastung für viele Polizisten bedeutet, werden viele von ihnen doch gerade erst beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz gewesen sein. Die Einsatzkonzepte, die die Polizei am 15. Juli in Themar umsetzen will, sollen nach Angaben des LPD-Sprechers Modellcharakter haben. »Hierfür wurden die bisherig genutzten Konzepte kritisch überprüft und überarbeitet«, so der Sprecher. Dabei wolle die Polizei diesmal auch »sehr versammlungsfreundlich« agieren – und Menschen, die friedlich gegen das Konzert protestieren wollen, die Möglichkeit geben, das in Hörund Sichtweite zu tun.