US-Diplomaten droht Ausweisung

Russland reagiert nach einem halben Jahr auf entsprechende Handlungen Obamas

Russland will US-Diplomaten ausweisen und Botschaftsgebäude beschlagnahmen. Damit reagiert es auf entsprechende Maßnahmen der USA im vergangenen Jahr. Rund 30 US-Diplomaten sollen aus Russland ausgewiesen werden. Die US-Botschaft verliert ihre Datscha im Silberwäldchen an der Moskwa und eine Lagerhalle in der Stadt. Die Moskauer Botschafterresidenz Spaso House und die englisch-amerikanische Schule in St.Petersburg werden davon nicht betroffen, berichtet die Tageszeitung »Iswestija« am Dienstag unter Berufung auf den Vizechef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Andrej Klimow.

Der amerikanische Ex-Präsident Barack Obama hatte im Dezember 2016 insgesamt 35 russische Diplomaten aus den Vereinigten Staaten ausweisen lassen. Außerdem wurden russische Botschaftsdatschen bei Washington und New York vorübergehend beschlagnahmt. Begründet wurde dies mit der vermuteten Einmischung Russlands in den amerikanischen Wahlkampf.

Moskau unternahm in der Hoffnung, der neue US-Präsident Donald Trump werde diese Entscheidung rückgängig machen, zunächst keine Gegenschritte. Aber auch nach dem ersten Treffen zwischen Trump und Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg tat sich nichts. Jetzt droht der Kreml mit entsprechenden Vergeltungsmaßnahmen.

Moskau greife ungern zu Ausweisungen und Beschlagnahmungen, heißt es. »Die geplanten Maßnahmen sind kein Ausdruck unserer negativen Einstellung gegenüber der Trump-Regierung«, sagte Klimow der Zeitung. Der neue US-Präsident habe ein halbes Jahr Zeit gehabt, um die Situation geradezubiegen, aber nichts unternommen. Nun müsse Moskau einen Schlussstrich ziehen und spiegelbildlich antworten, so der Politiker. Russland sei ein angesehener Staat, der respektvoll behandelt werden müsse. Etwas Anderes gebe es nicht.

In der Regel wird die Ausweisung von Botschaftsangehörigen weltweit mit »artfremden« Aktivitäten begründet, im Klartext: Spionage. Man muss aber schon sehr naiv sein, um anzunehmen, der Betreffende sei auf frischer Tat, etwa beim Fotografieren von Geheimobjekten oder bei der Übergabe von Spionagezubehör an Geheimagenten ertappt worden.

Ein großer Ausweisungskrieg hatte sich zwischen der Sowjetunion und den USA 1985 unter dem Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow abgespielt. Auf jeder Seite mussten bis zu 100 Angehörige ihre Botschaft verlassen. Da die Personalstärke der Sowjetbotschaft in Amerika viel größer war als die der US-Botschaft in Moskau, geriet der Kreml in Zugzwang. Da kam Gorbatschow auf eine unkonventionelle Idee. Anders als Moskau in den USA beschäftigte die US-Botschaft in Russland russische Bürger als Köche, Serviererinnen oder Automechaniker. Sie alle wurden nun abgezogen. Wochenlang mussten USDiplomatenfrauen den Kaffee servieren und Geschirr spülen, bis die Krise in den Beziehungen überwunden war.