Marx in Peking
Felix Wemheuer über den »Staatskapitalismus« der Volksrepublik China und den dortigen Klassenkampf von unten
Es gibt viele Gründe, warum sich Linke in Deutschland für China interessieren sollten. Der wichtigste sind die autonomen ArbeiterInnenkämpfe, die seit Jahren stattfinden. Die interaktive Streikkarte der Nichtregierungsorganisation »China Labor Bulletin« verzeichnet allein für das zweite Halbjahr 2016 insgesamt 1378 Einträge von Arbeitskämpfen. Unter der Rubrik von 100 bis 1000 TeilnehmerInnen gibt es allerdings nur 164 Einträge. Die meisten Streiks sind auf einzelne Fabriken beschränkt und werden mit Hilfe sozialer Medien organisiert. Die chinesische Regierung unterdrückt alle Versuche einer überregionalen Organisierung mit eiserner Faust. Selbst Nichtregierungsorganisationen für WanderarbeiterInnen, die sich auf Rechtsberatung spezialisiert haben, sind von Verhaftungen betroffen. Die staatlich-kontrollierten Gewerkschaften stehen in den seltensten Fällen auf Seiten der Beschäftigten.
Die zunehmende Kampfbereitschaft muss im Zusammenhang mit der großen sozialen Transformation der chinesischen Gesellschaft gesehen werden. In den letzten 20 Jahren ist eine neue ArbeiterInnenklasse von über 200 Millionen Menschen entstanden. Immanuel Wallerstein argumentierte, dass Karl Marx Unrecht hatte, dass mit der Entwicklung des Kapitalismus die große Mehrheit der Bevölkerung in freie LohnarbeiterInnen verwandelt werden würde. Im globalen Süden landen Millionen Menschen nur in der informellen Ökonomie der Slums. Zumindest in absoluten Zahlen gab es in der Geschichte noch nie so viele »unfreie« Arbeitsverhältnisse wie heute. Es kann auch für das Kapital billiger sein, wenn ArbeiterInnen noch in bäuerliche Selbstversorgung eingebunden sind und daher Löhne unter dem Subsistenzminimum bezahlt werden können.
Das war auch lange die Grundlage für China als Billiglohnland. Die erste Generation der WanderarbeiterInnen nach 1978 war noch eng mit den Dörfern verbunden. Die zweite Generation der Gegenwart sieht Lohnarbeit in Fabriken oder im Servicesektor nicht mehr als temporären Nebenverdienst. Sie will im Unterschied zur Generation der Eltern in der Stadt bleiben. Als »doppelt freie Lohnarbeiter« müssen sie dementsprechend höhere Löhne einfordern. Vielen einfachen Chinesen geht es materiell besser als vor zehn Jahren, doch sind auch die Ansprüche gestiegen. Es geht heute um mehr als die volle Schale Reis.
Während Lohnabhängige in Subsahara-Afrika weniger als ein Viertel der Beschäftigten ausmachen, entsteht ausgerechtet in China ein modernes Proletariat im Marx’schen Sinne. Ironischerweise ist es gerade das Fehlen von Privateigentum an Grund und Boden, das diesen Prozess beschleunigt. Laut Verfassung gehört der Boden auf den Dörfern dem Kollektiv und in den Städten dem Staat. Doch jedes Jahr verlieren Millionen von Bauern ihr Land, weil der Staat faktisch die Kollektive enteignet, den Boden als Staatseigentum reklassifiziert und mit riesigen Gewinnen an private Investoren für Industrie- oder Bauprojekte verpachtet. Das ist auch eine der wichtigsten Einnahmequellen für korrupte Kader. Unter den reichsten Menschen Chinas sind viele im Immobiliengeschäft.
Die Regierung unter Xi Jinping hat darüber hinaus die Verpachtung von Agrarland liberalisiert. Sogenannte Drachenkopf-Unternehmen pachten große Flächen ganzer Dörfer, um industrielle Landwirtschaft zu betreiben. Auch auf dem Land entsteht ein neues Proletariat. 2014 wurde der Plan verkündet, 100 Millionen Menschen bis zum Jahr 2020 zusätzlich zu Stadtbewohnern zu machen. Die Kleinbauernwirtschaft gilt als rückständig und soll in den nächsten Jahrzenten verschwinden. Damit wird die ländliche Gemeinschaft im Guten wie im Schlechten zerstört. Dorfbewohner werden in anonyme Hochhaussiedlungen ohne jede Urbanität umgesiedelt. Ein flächendeckendes System von Sozial-, Renten- und Krankenversicherung gibt bis heute nicht.
Der Begriff »Staatskapitalismus« passt auf die Volksrepublik so gut, weil der Staat im atemberaubenden Tempo die Proletarisierung von Millionen von Menschen jährlich mit »außerökonomischer Gewalt« vorantreibt. Ironischerweise entwickelt sich als Antwort Klassenkampf von unten, obwohl sich die Partei von diesem Vokabular verabschiedet hat und ihre Soziologen nur noch von »Schichten« sprechen. Wenn ein Land die Aktualität von Marx aufzeigen kann, dann ist es China.