Aufstand der Massen?
Die Erwartungen gesellschaftskritischer Kräfte, dass die nun schon seit zwei Jahrzehnten währenden sozio-ökonomischen Krisentendenzen sich politisch niederschlagen würden, sind – wenn auch mit großer zeitlicher Verzögerung – eingetreten. Enttäuscht wurden jedoch die Hoffnungen, dass eine solche Reaktion eine progressive Grundtendenz aufweisen würde, denn wenn nicht ausschließlich, so aber doch in einer bemerkenswerten Größenordnung sammeln sich die »Protestwähler« hinter der Fahne der sogenannten »Alternative für Deutschland« (AfD). Entstanden aus einer bürgerlichen Sammelbewegung (»Professorenpartei«) mit rechts-konservativer Schlagseite, für die die Ablehnung des Euro und die Kritik an der »Eurokratie« die verbindenden Motive waren, ist eine rechtspopulistische Formation mit neofaschistischen »Akzenten« geworden. Aber die neoliberale und die rechtspopulistische AfD trennt kein tiefer Graben,. Gesprochen wird heute ebenso wie auch in der Gründungsphase der Partei von der Notwendigkeit die »überflüssige staatliche Umverteilung« im Interesse der Schwachen und Hilfsbedürftigen zu reduzieren und einen schlanken, aber funktionsfähigen Staat aufzustellen.
Und dennoch drückt die PetryFormation manchmal unmissverständlicher und nachdrücklicher aus, was schon zum verbindlichen Überzeugungshorizont der »Professorenpartei« gehörte, denn auch dem Neoliberalismus, der ihren Orientierungshorizont bildete, sind wesentliche Elemente menschenverachtenden Denkens inhärent., auch wenn das terminologisch kaschiert bzw. bloß umschrieben wird: Unterstellt wird weltanschaulich ein Vorrang des Stärkeren und die Unvermeidbarkeit einer Verdrängung der »Überflüssigen« (»Leistungsprinzip«).
Aus Peter Rath-Sangkhakorn und Werner Seppmann: »Aufstand der Massen? Rechtspopulistische Mobilisierung und linke Gegenstrategien« (Pad-Verlag, 72 S., br., 5 €; zu bestellen beim Verlag, Am Schlehdorn 6, 59192 Bergkamen oder über pad-verlag@gmx.net)