Frau im Kanzleramt
Julia Schramm im nd-Interview über Angela Merkel.
Haben Sie schon einmal Angela Merkel bewundert?
Julia Schramm: Die Kanzlerin beherrscht ihr politisches Handwerk. Sie geht mit einer Präzision vor, die andere nicht an den Tag legen. Und das mit einer nach außen getragenen Ruhe, die den Eindruck vermittelt, alles perlt von ihr ab. Das hat etwas Machiavellistisches. Insofern bin ich manchmal tatsächlich vom Können Merkels beeindruckt.
Beeindruckt sein ist nicht dasselbe wie bewundern.
Weil ich das Bewundern grundsätzlich skeptisch sehe, es ist eine Haltung gegenüber einer Person, in der dann keine Kritik an dieser mehr möglich scheint. Aber das ist ja das Interessante an Merkel – dass sie auch bei Linken etwas anspricht und man von links zugleich an ihr viel auszusetzen hat.
Was spricht Sie an?
Sie erscheint als die gute Technokratin, sie ist in ihrer Rhetorik viel weniger aggressiv gegenüber Konkurrenten. Sie reagiert eher mit einer schon übertriebenen Zurückhaltung. Merkel ist weniger pathetisch, weniger nationalistisch, weniger hasserfüllt. Sie hat in der Flüchtlingsfrage nicht am rechten Rand gefischt. Das haben andere, nicht nur in der CDU.
Der Sommer der Migration, Merkels »Wir schaffen das«: Ist das ein Wendepunkt gewesen im Verhältnis vieler Linker zur Kanzlerin? Wendepunkt ist vielleicht ein zu großes Wort. Aber man kann doch einfach mal zur Kenntnis nehmen, dass Merkel da aus einem humanistischen Impuls heraus etwas getan hat, was andere CDU-Kanzler nicht getan hätten. Und natürlich haben die aggressiven Attacken auf die Kanzlerin von rechts dazu beigetragen, dass auch Linke oder Linksliberale den Impuls verspüren, Merkel zu verteidigen.
Klammheimliche Zuneigung, sozusagen?
Ich glaube, so heimlich war das gar nicht. In meinem politischen Freundeskreis ist das durchaus auch ausgesprochen worden. Es passt natürlich nicht in die parteipolitische Auseinandersetzung. Aber nochmal zum Kern: Die Öffnung der Grenzen ist als menschliche Entscheidung wahrgenommen worden. Merkel hat das später gegen zum Teil üble Hetze verteidigt mit Sätzen, die ich nicht kritisieren will.
»Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.«
Das ist nur ein Beispiel. Es gab auch andere, zu den Pegida-Marschierern etwa. Sätze, die man auch als Linke unterschreiben könnte. Andererseits bleibt Merkel in ihrer Rolle als Streberin, die innerhalb der von ihr akzeptierten Sachzwänge alles richtig machen will. Nach der Grenzöffnung kamen die Abschottung der EU-Außengrenzen und der schlimme Deal mit der Türkei.
Beides ist schwer zusammenzubringen: die gute Merkel und die kapitalistische Kanzlerin von der anderen politischen Seite.
Es macht natürlich die Kritik an Merkels Politik nicht einfacher. Aber Linke sollten die Widersprüchlichkeit selbst zum Thema machen. Es passiert in der Politik ja durchaus öfter, dass man mit einem Punkt bei der Konkurrenz einverstanden ist, mit dem anderen nicht.
Einerseits gibt es eine recht große, gefühlige Zustimmung für Merkel – andererseits geht es im Wahlkampf darum, dass sie als Kanzlerin abgelöst wird. Wie geht eine linke Partei damit um?
Man muss erst einmal anerkennen, dass es dieses vorpolitische Moment gibt, eine Beliebtheit, die mit der Rentenpolitik oder der Wirtschaftspolitik von Merkel nicht viel zu tun hat. Die Wähler für dumm zu erklären, hilft da nicht weiter. Es ist eine Herausforderung, gegen diese von Merkel ausstrahlende Konsenswärme anzukommen. Beherrscht die Linkspartei diese Herausforderung?
Sie hat es bisher nicht so schlecht gemacht. Merkel ist eben mehr als »Wir schaffen das«, sie ist die Regierungschefin, sie ist federführend für den Kurs einer Koalition verantwortlich, die europaweit Austeritätspolitik durchdrückt und hierzulande mit der Schwarzen Null als Finanzminister die Schulen vergammeln lässt. Man muss dazu auch wieder ein bisschen wegkommen von den Personen und wieder mehr über Inhalte reden, über die Unterschiede zwischen Parteien. Und dann muss man auch die Frage stellen, wie passen das freundliche Frauengesicht und die deutsche Hegemonie in Europa eigentlich zusammen.
Aber ist das nicht auch so ein Widerspruch? Merkel wird als die mächtigste Frau der Welt bezeichnet – die Zustimmung, die sie erhält, wächst aber mit der Unsicherheit, die von anderen Figuren der Weltpolitik ausgeht. Da denken die Leute: lieber Merkel als die Wahnsinnigen.
Die Leute denken vielleicht gar nicht, dass Merkel so viel Gutes macht, sie spüren aber, dass es noch viel schlimmer sein könnte. Und das bringt Merkel Punkte. Verstärkt wird das durch die Art, mit der sie auf der weltpolitischen Bühne agiert. Da redet ein Wladimir Putin auf sie ein – und sie verdreht die Augen. Da poltert ein Donald Trump durchs Weiße Haus – und Merkel reagiert auf trockene Art darauf. Das finden viele Leute gut. Auch Linke.
Aber das verbleibt alles auf einer symbolischen Ebene.
Das mag sein, aber deshalb ist es ja nicht unwichtig. Und was soll ich Leuten denn antworten, wenn die sa- gen, Merkel verwaltet diese Krise relativ solide, es ist immer noch besser als das, was kommen könnte? In Fragen der Außenpolitik und der globalen Stabilität vertrauen mehr auf Merkel als auf den SPD-Herausforderer Martin Schulz.
Das muss auch einer linken Partei zu denken geben. Das Geschäft von Linken ist immer: Veränderung. Die Bereitschaft zur Veränderung ist aber heute gering, die Menschen sind zwar mit dem Bestehenden nicht so ganz einverstanden, aber einen radikalen Kurswechsel, für den die Linken stehen, der macht ihnen eher Sorgen.
Es hat auch etwas damit zu tun, dass in den letzten Jahren der Veränderungsmoment stärker von rechts kam. Übrigens auch von der politischen Fraktion, aus der Merkel kommt, man denke nur an die neoliberale Gegenrevolution, die den Sozialstaat unterminiert hat. Interessanterweise wird die Kanzlerin heute als Bollwerk gegen Veränderungen wahrgenommen, die von noch weiter rechts lautstark eingefordert werden. Das ist teils irrational. Aber darauf muss eine Linke, die aus der Defensive rauskommen will, trotzdem Antworten finden.
Das Vorgehen von Merkel bei der Ehe für alle ist ein gutes Beispiel für ihre Fähigkeit, Macht auszuüben: ein Wahlkampfthema der Konkurrenz abräumen.
Merkel weiß um Effekte ihrer Selbstinszenierung, aber da ist nicht alles voll durchgeplant. Dass die SPD nach dem »Brigitte«-Auftritt wie wild losgegangen ist, hat den Sozialdemokraten nichts gebracht; Merkel dagegen schon. Aber ihr Vorgehen bei der Ehe für alle steht noch für etwas anderes: Sie kann eine in der Gesell- schaft schon länger mehrheitsfähige Sache in ihrer Partei durchsetzen.
Ist es nicht eigentlich etwas Urdemokratisches, dass jemand sagt, wenn die gesellschaftlichen Stimmungslagen so sind, dann müssen wir uns als die Politik, dann muss ich als Regierungschefin mich danach richten?
Das ist es, aber es ist – auch typisch Merkel – nur reagierende Politik. Was bei ihr fehlt, ist ein qualitatives Eigenmoment von Politik, der Drang, aus eigenen Ideen heraus zu verändern, Impulse zu setzen. Merkel reagiert lieber, dabei aber hat sie ein ganz feines Gespür. Das geht einher mit einer sehr weitgehenden Abwesenheit von Leidenschaft. Da wird dann schon einmal dem Parteifreund in der Wahlnacht die Deutschlandfahne aus der Hand genommen – Merkel findet solche Gefühlsäußerungen wohl einfach unnötig und unpassend.
In Ihrem Buch über Merkel haben Sie die Kanzlerin mit dem sehr nerdigen theoretischen Physiker Sheldon Cooper aus der Serie »The Big Bang Theory« verglichen, der in seiner Rolle Anklänge an Autismusstörungen durchblicken lässt. Worauf ich hinaus will: Merkel erscheint immer etwas überrascht, wenn andere in der Politik ihren Gefühlen freien Lauf lassen. Sie hat eine emotionale Distanz zu den Dingen. Und genau an der Stelle kippt dann auch das Urdemokratische in Richtung Desinteresse: Wenn die Leute das nun mehrheitlich okay finden, dann heiraten eben jetzt auch Homosexuelle. Aber was soll die ganze Aufregung darüber?
Merkel wäre so gesehen vor allem Ausdruck gesellschaftlicher Veränderungen, nicht selbst Akteur. Das klingt nach ideologiefreiem Regieren.
Das ist es aber nicht. Merkel agiert ideologisch camoufliert. Das heißt, man merkt ihre Ideologie überhaupt nicht, weil sie der herrschenden so sehr entspricht. Zeitgeistpolitik sozusagen. Aber man kann an der Kanzlerin ganz gut ablesen, wie sich Deutschland in Fragen der Kultur, der Identität, der Selbstverwirklichung auch positiv verändert hat.
Auch das Reden über Merkel hat sich verändert. Zu Beginn ihrer Re- gierungszeit gab es mehr sexistisch konnotierte Abwertung – die Putzfrau, die die Scherben der Affäre um die Schwarzen Kassen wegräumen muss, »Kohls Mädchen«.
Es ist weniger geworden, auch weil die Kanzlerin es geschafft hat, die Botschaft von Begriffen wie »Mutti« zu ihren Gunsten zu verändern: Was einst als abfällig galt, bedeutet heute Sicherheit. Man darf aber eins nicht vergessen: In der Masse sind die Angriffe zwar weniger geworden, aber die, die noch kommen, sind heute aggressiver. So klingt das Patriarchat auf dem Rückzugsgefecht.
Merkel ist auch Ostdeutsche. Dort war zum Beispiel Frauenerwerbstätigkeit viel üblicher. Welche Rolle spielt das dabei?
Merkel hat einmal erzählt, dass sie vor allem in den 1990er Jahren das Gefühl hatte, dass die Abwertung, die sie erfahren hat, eher was mit der Ostvergangenheit zu tun hatte als damit, dass sie eine Frau ist.
Das erinnert mich daran, dass viele ostdeutsche Frauen sich nie als Feministinnen gesehen haben. Merkel auch hat sich auch nie als Feministin gesehen.
Sie ist als Frau an der Spitze der Regierung ein Symbol für Veränderungen, die bei nicht gerade wenigen Männern mit einer Grundangst einhergehen: dass ihre gesellschaftliche Rolle im Verhältnis zu der der Frauen an Gewicht verliert. Jetzt bestimmen auch Frauen. Ich bin jetzt 31, ich habe ganz andere Möglichkeiten und Chancen als meine Mutter oder geschweige denn meine Großmutter. Und dafür steht nicht zuletzt diese Kanzlerin. Mit der bisher höchsten Zahl an Ministerinnen in einer Regierung. Damit, dass Männer in Hinterzimmern nicht mehr unter sich bleiben. Mit der Quote.
Mit ihren Frauennetzwerken. Genau. Aber Merkel hat nicht so viele Frauen um sich herum, weil sie das als tolle Frauenförderung ansieht, sondern weil sie weiß, die arbeiten härter, die beschweren sich weniger und im Zweifel nehmen sie weniger Geld. Was eigentlich ein ganz abgefuckter kaputter Blick ist.
Hat Merkel auch härter gearbeitet? Ja, absolut. Es gab mal eine Debatte, da hat ein junger Mann aufgeschrieben, wie frustrierend es ist, dass die ganze Universitätsbibliothek voll mit jungen Frauen ist, die morgens um acht mit ihren Volvic-Flaschen schon dort sitzen und abends um zehn immer noch. Merkel ist das Volvic-Mädchen im Kanzleramt, die Streberin. Das sehen viele Frauen in ihrer Person, nicht aus Bewunderung, mehr aus Genugtuung.
Ein neoliberales Anerkennungsmodell: Aufstieg durch Leistung. Es geht um Fleiß, nicht um die strukturellen Ursachen. Ist Merkel eine Bedrohung für den linken Feminismus?
Insofern Merkel und ihre Macht von vielen schon als erreichtes Ziel feministischen Strebens gesehen werden, ist das wirklich ein Problem für Forderungen mit utopischem Gehalt. Es ist einfacher, eine Quote zu fordern, als eine radikale Veränderung der sozio-ökonomischen Bedingungen durchzusetzen, unter denen Menschen arbeiten. Vieles, was mit Merkel in Verbindung gebracht wird, bleibt auf bürgerlichen Prestige-Feminismus begrenzt.
Auch ein kleiner Schritt ist ein Schritt.
Ich will die Symbolkraft, die darin liegt, auch gar nicht kleinreden. Ich finde das sehr schön, wenn Kinder fragen, ob auch ein Mann Kanzlerin werden kann. Aber strukturell hat sich noch nicht so viel verändert. Viele Frauen sind immer noch verdammt prekär und marginalisiert in der Gesellschaft. Und nur weil jetzt eine Riege junger, erfolgreicher, leistungsbereiter Frauen ein paar Männerdomänen aufgebrochen hat, heißt das noch lange nicht, dass die LidlVerkäuferin mit drei Kindern, die ihrem Arschloch-Ex wegen Unterhalt hinterherlaufen muss, besser dasteht.
Man muss erst einmal anerkennen, dass es dieses vorpolitische Moment gibt, eine Beliebtheit, die mit der Rentenpolitik oder der Wirtschaftspolitik von Merkel nicht viel zu tun hat. Die Wähler für dumm zu erklären, hilft da nicht weiter. Merkel agiert ideologisch camoufliert. Das heißt, man merkt ihre Ideologie überhaupt nicht, weil sie der herrschenden so sehr entspricht. Zeitgeistpolitik sozusagen. Aber man kann an der Kanzlerin ganz gut ablesen, wie sich Deutschland in Fragen der Kultur auch positiv verändert hat.