Syrische Flüchtlinge kehren heim

Waffenstillstand zwischen libanesischer Hisbollah und islamistischer Nusra Front

Nach Kämpfen an der libanesischsyrischen Grenze hat die Hisbollah mit der Dschihadistenmiliz Jabhat Fateh al-Sham (Nusra Front) einen Waffenstillstand vereinbart. Schauplatz der Kämpfe in der vergangenen Woche war das libanesisch-syrische Grenzgebiet um die Stadt Arsal im Nordosten des Libanon. Die Region bot seit 2011 Schmuggelpfade für Waffen und Kämpfer, die in den Krieg nach Syrien zogen. Umgekehrt flohen syrische Zivilisten, darunter auch Angehörige der Kämpfer aus den Kriegsgebieten in den Libanon. Das libanesische Arsal und umliegende Flüchtlingslager wurden mit rund 60 000 Flüchtlingen zum Rückzugsgebiet für die Nusra Front (Al Khaida), die wiederholt ihren Namen änderte und zuletzt als Jabhat Fatah al-Sham agierte. Offiziell hat die Gruppe sich von Al Khaida getrennt. Die dschihadistische Ideologie ist geblieben.

Rund 200 Nusra-Kämpfer waren bei Arsal in den letzten Wochen von der Hisbollah eingekesselt worden. Die libanesische Armee unterstützte die Offensive mit Artilleriebeschuss, syrische Kampfjets griffen von Syrien aus in die Auseinandersetzung ein. »Entweder Schlachtfeld oder Abzug, beide Wege sind offen«, erklärte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah in der vergangenen Woche.

Die Verhandlungen zwischen der Hisbollah und dem Anführer der Nusra-Front, Abu Malek Al-Talli, wurden vom Chef des libanesischen Geheimdienstes, Generalmajor Ibrahim Abbas, geführt und mit einem Waffenstillstandsabkommen abgeschlossen.

»Die Bewaffneten und Zivilisten, die das wünschen, können in einem organisierten Verfahren nach Idlib gehen«, bestätigte Abbas gegenüber Journalisten. Der libanesische Staat werde den Abzug beaufsichtigen, das libanesische Rote Kreuz sich um die Logistik kümmern und die Abziehenden betreuen. Die Hisbollah bestätigte die Vereinbarung, wies aber darauf hin, dass sich noch Kämpfer des »Islamischen Staates« in dem Gebiet aufhielten. Die Hisbollah, die libanesische Armee und Sicherheitskräfte kooperieren seit Jahren in dem Gebiet um Arsal. Hisbollah-Führer Nasrallah erklärte, dass die von der Hisbollah frei gekämpften und gesicherten Gebiete an die libanesische Armee übergeben würden.

In Washington wird das anders gesehen. »Hisbollah ist eine Bedrohung für den Staat Libanon, die Bevölkerung und die gesamte Region«, sagte US-Präsident Donald Trump vor wenigen Tagen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri in Washington. Die Gruppe bedrohe mit ihrem wachsenden militärischen Arsenal Israel. Er denke über weitere Sanktionen gegen die Hisbollah nach.

Vor Journalisten sagte der libanesische Ministerpräsident später, dass die libanesische Armee die Kontrolle über das ganze Land übernehmen müsse. Hariri war in Sorge um eine Kürzung der US-Militärhilfe für den Libanon nach Washington gereist, doch Trump sagte zu, dass diese wie bisher fortgesetzt werde.

Parallel zu dem Waffenstillstand in Arsal konnte die Rückkehr von 250 Flüchtlingen aus dem Gebiet nach Syrien beginnen. Die libanesische Armee begleitete Busse mit überwiegend Frauen und Kindern zur Grenze. Die Rückkehr war von der Hisbollah und der Kampfgruppe Saraya Ahl al-Sham, der libanesischen Armee und der syrischen Regierung vereinbart worden.

Gegenüber einem Fotografen der Nachrichtenagentur Reuters zeigten sich die Flüchtlinge erfreut darüber, nach Syrien zurückkehren zu können. Junge Männer allerdings blieben in Arsal aus Angst, nach ihrer Rückkehr zur syrischen Armee eingezogen zu werden. Andere Familien lehnten die Rückkehr ab, weil sie ihr gesamtes Eigentum im Krieg verloren haben.

Das UNHCR beteiligt sich nicht an der Rückführung syrischer Flüchtlinge. Man ermutige die Menschen nicht zur Rückkehr, weil die Bedingungen nicht angemessen seien, so UNHCR-Sprecherin Dana Sleiman. Auch Ministerpräsident Hariri sprach sich gegen die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus und forderte eine »Schutzzone« im syrischen Grenzgebiet, die von den Vereinten Nationen kontrolliert werden soll.